64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Willkommenskultur für Unternehmen fördern – Mit erfolgreichen Ansiedlungen zu mehr Wachstum und Wohlstand”

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz ist gelungen, auch wir FREIE WÄHLER beglückwünschen die Region um Alzey zu diesem Leuchtturm. Möge diese Ansiedlung dazu führen, dass weitere Unternehmen neu nach Rheinland-Pfalz kommen, um die Abhängigkeit unserer heimischen Wirtschaft von einzelnen Industriezweigen zu reduzieren. Denn leider ist es so, dass […]

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Cannabis-Legalisierung belastet Kommunale Vollzugsdienste

Stephan Wefelscheid fordert finanzielle Unterstützung für Kommunen, die den Umgang mit Konsumcannabis kontrollieren müssen / „Wenn die Ampel kiffen will, dann muss die Ampel auch für die dadurch entstehenden Kosten aufkommen“ MAINZ. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis sorgt bei den Kommunalen Vollzugsdiensten (KVD) zunehmend für Unruhe. Denn der Entwurf der sogenannten „Landesverordnung über die Zuständigkeit

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Beratung und Hilfe für Prostituierte

„Roxanne“ stellt ihre Arbeit dem Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid vor MAINZ/KOBLENZ.  Das Frauen in der Prostitution besonderen Risiken und Herausforderungen ausgesetzt sind, wurde schnell klar im gemeinsamen Austausch zwischen Achim Klein, Geschäftsführer bei pro familia Beratungsstelle Koblenz sowie Leiter der dortigen Beratungsstelle für Prostituierte „Roxanne“, und dem Landtagsabgeordneten sowie Koblenzer Stadtratsmitglied für die FREIEN WÄHLER, Stephan

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Vorgeschlagene Mehrwertsteuererhöhung gefährdet unsere heimischen Fleischereien

Wefelscheid: Hier muss seitens der Landesregierung eine klare Absage erfolgen MAINZ. Das Fleischerhandwerk in Rheinland-Pfalz stand und steht vor großen Herausforderungen. Das räumt auch die Landesregierung in der Antwort auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, ein. Demnach stiegen Kosten für Futtermittel, Energie und Arbeitskraft, während die Nachfrage nach Fleisch und

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„Es ist noch ein weiter Weg fürs Ahrtal“

Wefelscheid informiert sich vor Ort in Dernau über die bestehenden Schäden und den Sachstand des Wiederaufbaus DERNAU. „Es ist noch ein weiter Weg, bis das Ahrtal wieder annähernd so ist, wie wir es kennen“, fasst Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seinen Besuch im Ahrtal zusammen. Wefelscheid

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Es wird zu wenig gebaut – Politik muss Rahmenbedingungen verbessern

Stephan Wefelscheid kommentiert den Radio-Bericht im SWR1 „Der Wohnungsbau in Deutschland stagniert“: „Die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Stagnation des Wohnungsbaus ist kein gutes Zeichen für die Bürger von Rheinland-Pfalz. Wie ich schon im April zum Thema fehlender Sozialwohnungen deutlich gemacht habe, darf Wohnen kein Luxus sein. Doch die Lage auf dem Wohnungsmarkt bleibt angespannt, in

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“Mit Schwärzung personenbezogener Daten wäre die Veröffentlichung durchaus möglich”

Flutkatastrophe: Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Veröffentlichung ihres Abschlussberichts ab Zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Koblenz auf die Prüfbitte, ob der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft – ggf. unter Unkenntlichmachung bestimmter Passagen – veröffentlicht werden könne, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, Stellung: „Die von der Staatsanwaltschaft Koblenz vorgetragenen Hinderungsgründe, den

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Fachkräftemangel entgegenwirken: Basis in den Schulen legen

Stephan Wefelscheid wiederholt Vorschlag, jeden Ausbildungsberuf an Schulen in Rheinland-Pfalz vorzustellen / Wirtschaft verliert 50 Milliarden Euro pro Jahr MAINZ. Rund 50 Milliarden Euro pro Jahr entgehen der deutschen Wirtschaft nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Das berichten Deutschlandfunk und SWR 1. Zudem wurden im vorigen Jahr etwa 570.000 Stellen nicht besetzt.

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Wölfe reißen Hirsche in Baumholder und Gerolstein – neues Eskalationsniveau erreicht

Stephan Wefelscheid: Wenn ein Mensch von Wölfen angefallen wird, dann sehe ich die Verantwortung klar bei der Umweltministerin – Katrin Eder ignoriert die Gefährdungslage konsequent MAINZ. Wie der SWR am heutigen 10. Mai aktuell berichtete, haben Wölfe in den Verbandsgemeinden Gerolstein und Baumholder zwei Hirsche gerissen. Das hätten DNA-Analysen ergeben, für die jetzt das Ergebnis

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Zukunftsfähiger Katastrophenschutz endet nicht an Ländergrenzen

Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern tauschen sich vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 aus MAINZ. Im Rahmen des zweitätigen interfraktionellen Austauschs, zu dem die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Delegation der in Regierungsverantwortung stehenden Kollegen aus Bayern – mit dem Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Felix

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