Plenum

11. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid ermahnt zur praktikablen Umsetzbarkeit – mit Video

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die dem Antrag ebenso wie SPD, Grüne, […]

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10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung (Besprechung Große Anfrage CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft so sind wir uns sicher alle einig: Der Status quo ist nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist gerechtfertigt. Sie spielen eine tragende Rolle, hunderttausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Teilnahme am Berufs- und öffentlichen Leben zu ermöglichen. . . .  Aber es

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10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video

Video: Landtag RLP Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend. Sie ist vor dem Hintergrund der Folgen der Coronapandemie, des Erstarkens des Onlinehandels und der Zunahme der Kaufangebote auf der grünen Wiese

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10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video

Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen einstellen dürfen. Deshalb stellen wir diesen heutigen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“! Denn es hilft uns nichts, wenn

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