Stephan Wefelscheid

Slogan „Schoppen statt shoppen“ wird unmittelbar nach dem Start wieder geändert / Wefelscheid bemängelt fehlende Professionalität im Wirtschaftsministerium MAINZ. Schon im Januar-Plenum 2022 (!) äußerte sich Stephan Wefelscheid in der Aktuellen Debatte zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ zu „Rheinland-Pfalz Gold“, der Marketingmarke des Landes, kritisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische …

Heftige Panne bei „Rheinland-Pfalz Gold“ Weiterlesen

Ministerin Eder: Wolfsentnahmen sollen nicht erleichtert werden / FREIE WÄHLER kritisieren Untätigkeit der Landesregierung MAINZ. Der Wolf ist da und breitet sich aus in Rheinland-Pfalz. Was manchen Tierschützer und Stadtbewohner wohl freuen mag, entwickelt sich zusehends zum Albtraum für die Weidetierhalter im ländlichen Raum. Denn die Zahl der Wölfe – das zeigen auch jüngste Medienberichte …

Land lässt Weidetierhalter weiterhin allein Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid regt Instrument zur kleinteiligen innerkommunalen Hebesatzfestlegung an / „Aufkommensneutralität verhindert nicht böse Überraschung für Immobilienbesitzer“ Ab dem Jahr 2025 soll bei der Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer erstmals die neue Bemessungsgrundlage zur Anwendung kommen.  Bei vielen besteht die Sorge, dass die Grundsteuer insbesondere im städtischen Raum und in Ballungsgebieten durch die Neubewertung …

Weder sozial noch gerecht: Grundsteuerreform kann für Einzelne sehr teuer werden Weiterlesen

Landtagsabgeordneter der FREIE WÄHLER macht sich vor Ort ein Bild über katastrophalen Zustand der L264 Urbach/Puderbach. Vor einigen Wochen erhielt der verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid ein Schreiben der Urbacher Ortsbürgermeisterin Frau Brigitte Hasenbring, die darin auf den schlechten Zustand der L264 aufmerksam machte. Wefelscheid nahm dies zum Anlass, eine Kleine Anfrage an …

Stephan Wefelscheid fordert Sanierung der L264 im Bereich Urbach/Puderbach Weiterlesen

Wefelscheid macht sich Bild über Zustand der JVA Koblenz KOBLENZ/MAINZ.In einem historischen Gebäude inmitten eines reinen Wohngebiets befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Ungewöhnlich? Finden wir auch! Seit 1946 ist die Justizvollzugsanstalt Koblenz, auf damalige Anordnung der französischen Militärregierung, in einem Teil der ehemaligen „Spitzberg“-Kaserne untergebracht. Die in die Jahre gekommene Anstalt beschäftigt die Koblenzer schon …

Wann kommt der Neubau der JVA Koblenz? Weiterlesen

Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie diese den sogenannten „Dienstleistungsvertrag über eine Personalgestellung“ rechtlich qualifiziere. Laut Antwort des Innenministeriums vom 10. Mai 2023 handele es sich …

Infopoints: Wie kam das konkrete Angebot auf den Tisch der ADD? Weiterlesen

Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 LIVE produziert. Darin kommt auch unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”, Stephan Wefelscheid, MdL, zu Wort. Die FREIE …

Stephan Wefelscheid in 17.30 Sat.1 live Weiterlesen

Stephan Wefelscheid: Nach der Fragestunde an die Regierung stellen sich mehr Fragen als Antworten, vor allem – wie kam das Angebot der m2a auf den Tisch der Entscheider? MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat die Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Eventfirma m2a artitude BetriebsGmbH nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Anlass genommen, bei der Mündlichen Fragestunde zu Beginn der …

FREIE WÄHLER fordern weitere Aufklärung in Sachen Auftragsvergabe Infopoints Weiterlesen

Video: Dennis Bachmann Im Interview mit SWR-Aktuell schildert unser Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe” Stephan Wefelscheid, MdL, seine Sicht der Dinge zu den Vorgängen rund um den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz. Hier ein Ausschnitt aus dem Interview. Der SWR-Beitrag zum Thema ist unter bit.ly/42GcpNb zu finden.