Stephan Wefelscheid

Zehn-Punkte-Plan: Wolfsmanagement soll reformiert werden

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bringt Forderungen von Betroffenen in den Landtag ein MAINZ. Der „2. Wolfsgipfel“ der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anfang Februar dieses Jahres in Koblenz verabschiedete eine Resolution, die nun als Entschließung in die 65. Plenarsitzung (Donnerstag, 18. April) des Landtags Rheinland-Pfalz eingebracht wird. In zehn Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, ihren Umgang mit dem Wolf an […]

Zehn-Punkte-Plan: Wolfsmanagement soll reformiert werden Weiterlesen

Selbst ist der SWR – SWR sollte sich ein Beispiel am WDR nehmen Wefelscheid fordert Anpassung des Landesrechts: Keine Amtshilfe mehr bei Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen / Wie der WDR müsste dies der SWR künftig selber machen MAINZ. Das Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen hat es vorgemacht, Rheinland-Pfalz könnte folgen und die Rundfunkbeiträge durch den Südwestrundfunk (SWR) künftig selber

Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes”

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion – Zweite Beratung Video: Landtag RLP „Asylpolitik: Helfer sind erschöpft“ lautete am 29.02.2024 die Überschrift eines Artikels in der Rheinpfalz. Was war geschehen? Jockgrimer Ratsmitglieder der CDU und FWG hatten sich hilfesuchend an Land und Bund gewandt und in einem Brandbrief um Unterstützung gebeten, weil die Asylpolitik zunehmend die Kommunen und

63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” Weiterlesen

Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft

Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, auf die Ablehnung der regierungstragenden Ampelfraktionen zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes: „Es mag ja sein, dass in

Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich öffentlich-rechtlicher Körperschaften”

Gesetzentwurf der Landesregierung Rede folgt Related Images:

63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich öffentlich-rechtlicher Körperschaften” Weiterlesen

62. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit – Finanzielle Zukunft tragfähig machen”

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Meldung über das drastische Sparprogramm beim Mainzer ÖPNV läßt aufhorchen: Der geplante Großausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz wird ebenso ausgesetzt, wie der Kauf neuer Busse und zusätzlicher Straßenbahnen. Der Grund: ein riesiges Finanzdefizit von 54 Millionen Euro, zurückzuführen auf die Kostenexplosion im ÖPNV. Gegenüber der Presse fordert

62. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit – Finanzielle Zukunft tragfähig machen” Weiterlesen

Arbeitsgelegenheit für Asylbewerber: Gut für Allgemeinheit und Integration

MAINZ. Geflüchteten die Möglichkeit zu geben, für staatliche, kommunale oder gemeinnützige Träger zu arbeiten, bringt für alle Beteiligten Vorteile. Dessen ist sich Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, sicher. Dies ist nämlich durch § 5 Asylbewerberleistungsgesetz möglich – und wird andernorts, beispielsweise im Main-Tauber-Kreis (Baden-Württemberg), auch schon so praktiziert. Wefelscheid hat

Arbeitsgelegenheit für Asylbewerber: Gut für Allgemeinheit und Integration Weiterlesen

61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten auf Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen”

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Video: Landtag RLP Mal wieder hat die AfD-Fraktion sich und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Innenministerium die Mühe gemacht, Details der Polizeilichen Kriminalstatistik abzufragen. Ob das jetzt einen so großen Mehrwert für die Arbeit dieses Parlamentes bedeutet vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Allerdings hätte für die meisten der

61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten auf Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen” Weiterlesen

61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentliche Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2a des Mittelstandsförderungsgesetzes”

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Video: Landtag RLP Die Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 hat tiefe Wunden in die betroffenen Gebiete, in die Gemeinden und Städte gerissen. Vielerorts wurden Straßen, Häuser, Brücken, Energieinfrastruktur beschädigt oder gar zerstört. Allein im Ahrtal wurden mehr als 9.000 Gebäude und über hundert

61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentliche Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2a des Mittelstandsförderungsgesetzes” Weiterlesen

Nach oben scrollen