Stephan Wefelscheid

Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause

Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere Fraktion spricht der Vorsitzende Helge Schwab. Für Donnerstag, 19. September (9.30 Uhr), haben FREIE WÄHLER einen Entschließungsantrag zur Einführung einer […]

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Entwurf des neuen LBKG wirft Fragen auf

Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereignissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, geht für Stephan Wefelscheid, Obmann

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Entwurf des Brand- und Katatrophenschutzgesetzes wirft Fragen auf

Wefelscheid äußert sich im SAT.1-Interview MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katatrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, erfüllt nicht die Erwartungen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag

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Landeshaushalt 2025/26 – Wefelscheid fordert: „Mehr Investitionen in die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz!“

MAINZ. Heute, am Dienstag den 3. September 2024, stellte die Landesregierung ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 vor. In einer Pressemitteilung der Staatskanzlei präsentierte die Landesregierung dazu ihre Schwerpunkte. „Auch, wenn die Vorstellung des Doppelhaushaltsentwurfs und der genannten Schwerpunkte auf den ersten Blick Handlungsfähigkeit suggeriert, muss ich feststellen, dass insbesondere aufgrund der wenig ambitionierten Finanzmittel

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FREIE WÄHLER erneuern ihre Forderung nach Entlastung der Kommunen bei der Abschiebung von Ausländern    

MAINZ. Der schreckliche Messerangriff in Solingen vom Wochenende bewegt derzeit die gesamte Nation und neben der Diskussion über die richtige Bestrafung des mutmaßlichen Täters, den Kampf gegen den Islamismus und Terrorismus und Schutz der Gesellschaft, steht insbesondere die Forderung nach einer Änderung der Migrationspolitik im Fokus. Der Ruf nach konsequenteren Abschiebungen und weiteren Verschärfungen in

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Rheinland-Pfalz präsentiert sich stark auf gamescom

Wefelscheid will Erhöhung der Gaming-Förderung in Rheinland-Pfalz und „Games-Hub“ in Koblenz Köln/Koblenz. Auf Einladung des Gaming-Verbandes Rheinland-Pfalz besuchte der Koblenzer Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, am 21. August die weltweit bekannte Software- und Spielemesse „gamescom“ in Köln. „Es war ein spannender und informativer Besuch. Besonders freut mich zu sehen, was

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Dringender Handlungsbedarf zum Erhalt der Weinbauflächen in Steillage

Wefelscheid sorgt sich um die Zukunft der beliebten Weinbaugebiete Mittelrhein und Mosel MAINZ/KOBLENZ. Die sommerlichen Temperaturen locken derzeit wieder eine Vielzahl von Touristen und Besuchern in die pittoresken Weindörfer an Mittelrhein und Mosel. Anziehungspunkt neben der schönen Landschaft ist insbesondere auch der dortige Wein und die damit einhergehende Kultur und das Brauchtum. Doch die Anbauflächen

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FDP auf sozialistischen Abwegen

PRESSEMITTEILUNG                                                     11. August 2024 Wefelscheid: Deutschlandweites Flatrate-Parken wäre massiver Eingriff in kommunale Selbstverwaltung Koblenz. Wenn es nach der FDP ginge, solle deutschlandweit kostenloses Parken bzw. Flatrate-Parken eingeführt werden. Für diesen Vorschlag findet der FREIE WÄHLER Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Koblenz, deutliche Worte: „Viele Städte wissen nicht, wie sie die

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Wefelscheid hält Krankenhausschließung für unverantwortlich

Wie die lokale Presse berichtete, drohe dem in Altenkirchen ansässigen DRK-Krankenhaus die Schließung, Teile der Notaufnahme seien bereits geschlossen worden. Aus diesem Grund hatte die Bürgerinitiative (BI) “Gute Gesundheitsversorgung im Raiffeisenland” zu einer Demonstration am 8. August 2024 aufgerufen. „Dass jetzt immer mehr Standorte verkleinert, eingestampft und letztlich geschlossen werden, zeigt, wie unser Gesundheitssystem über

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