Stephan Wefelscheid

Aufwendungen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen bei Haushaltsgenehmigungsverfahren außen vor bleiben KOBLENZ. Wie der SWR am 20. Oktober 2024 berichtete, stehen die rheinland-pfälzischen Städte derzeit vor massiven Problemen, ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Selbst Koblenz, das immer einen Haushaltsausgleich geschafft habe, stehe nun bei der Planung mit einem zweistelligen Millionenbetrag im Minus, so der Geschäftsführer des […]

FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben MAINZ. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung

Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus anFREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation MAINZ. Dem bisherigen Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, MdL, ist nicht bekannt, dass Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher nach ihrem Austritt aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben. Damit ist besiegelt, dass FREIE

Wefelscheid hält ausgedünnte Fernzugverbindungen zwischen Koblenz und Mainz für problematisch – Anfrage zeigt: Auch Landesregierung sieht Vorgehen der Deutschen Bahn kritisch Koblenz/Mainz. Seit Mitte August verkehren zwischen Koblenz und Mainz nur noch alle zwei Stunden Fernverkehrszüge, anstatt wie zuvor jede Stunde. Gerade für Pendler ist dies eine unhaltbare Situation, findet Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Stadtratsfraktionsvorsitzender

Stephan Wefelscheid zu: EU ebnet Weg für einfachere Wolfsentnahme Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten einigten sich am heutigen Mittwoch darauf, dass der Schutzstatus des Wolfs gesenkt und somit eine Entnahme in problematischen Fällen erleichtert werden soll. Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid, der eine Überarbeitung des rheinland-pfälzischen Wolfsmanagements schon mehrfach vergeblich im Landtag thematisiert hatte, erklärt: „Die EU

Aussprache des Abschlussberichts in der 72. Plenarsitzung Mit der kontroversen Aussprache des Abschlussberichts im Landtag Rheinland-Pfalz endete der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nun auch offiziell. Unser Obmann Stephan Wefelscheid stützte seine Rede auf sein Sondervotum des Abschlussberichts und unterstrich erneut mit deutlichen Aussagen die fehlende Verantwortung und das politische Versagen. Die Rede findet ihr in unserem Block

Aktuelle Debatte über Start-ups und Gründer / Wefelscheid rückt Games-Branche in den Fokus MAINZ. „Gründerzeit in Rheinland-Pfalz – Kluge Wirtschaftspolitik macht Mut zur Selbstständigkeit“ lautete das Thema einer Aktuellen Debatte der FDP in der heutigen 71. Plenarsitzung. Stephan Wefelscheid, wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, lobte zu diesem Anlass die Landesregierung, die das Potenzial der

„Alexander Schweitzers Rede war solide sozialdemokratisch ohne Spitzen, wenngleich wenig Neues verkündet wurde. Er sprach die Opposition im Landtag zwar nicht explizit an, sondern fokussierte sich auf viel Lob für die aus seiner Sicht „gute Ampel“, wobei er offenließ, was eigentlich die andere Ampel ist, vielleicht eine schlechte Ampel? Als FREIE WÄHLER werden wir ihn

Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereignissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, geht für Stephan Wefelscheid, Obmann

Wefelscheid äußert sich im SAT.1-Interview MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katatrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, erfüllt nicht die Erwartungen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag