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PM: Wefelscheid fordert großflächige PV-Anlage über Parkplatz der Hochschule Koblenz
Koblenz. Die Hochschule Koblenz verfügt am Standort RheinMoselCampus in der Konrad-Zuse-Straße sowohl über einen ausgedehnten Gebäudekomplex mit Flachdächern als auch über einen großen Parkplatz. Auf dem Gebäude befinden sich derzeit lediglich wenige Solarzellen, der größte […]
Empfehlungen für den rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz
Nach Ende der Beweisaufnahme und Abschlussitzung im Untersuchungsausschuss: Wefelscheid erkennt Defizite im Katastrophenschutz Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag Rheinland-Pfalz ist nach 46 Sitzungen und der gestrigen Bertaungssitzung des Abschlussberichts beendet. Die Beweisaufnahme zur rechtlichen und […]
Wefelscheid erneuert Forderung nach Rücktritt von Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz
Nach letzter Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zieht FREIE WÄHLER-Obmann erstes Fazit MAINZ. Am heutigen Donnerstag (11. Juli 2024) kamen die Obleute des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ letztmalig in ihrer 47. Sitzung zusammen, um über den zu […]
Land muss Abschiebehaftbedingungen schnellstmöglich rechtssicher regeln
MAINZ. Insgesamt 314 Menschen saßen nach Abgaben des Integrationsministeriums im Jahr 2023 in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA). Davon 158 Personen in der Zuständigkeit der Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz. Die Abschiebehaft war jüngst nach Veröffentlichung […]
„Der Wandel des Handels muss sachgerecht durch die Politik begleitet werden“
Stephan Wefelscheid zu Gast beim Handelsverband Südwest: Austausch über die Herausforderungen im Handel MAINZ. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist sich sicher: „Nie war der Austausch mit der Praxis und […]
67. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Kinder konsequent schützen und Täter effektiv verfolgen – Mehr Flexibilität in der Strafverfolgung von Kinderpornographie”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Der Titel der Aktuellen Debatte stellt es klar heraus: Unsere Kinder müssen konsequent geschützt werden. Und kommt es leider doch zu Straftaten gegen sie, so muss eine effektive Strafverfolgung des Täters […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für richterliche Anordnungen von Durchsuchungen zum Zwecke der Abschiebung
Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP Related Images: […]
66. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung bauordnungs- und berufsqualifikationsrechtlicher Vorschriften”
Gesetzentwurf der Landesregierung +++ Rede folgt +++ Related Images: […]