Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause
Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere […]
Entwurf des neuen LBKG wirft Fragen auf
Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereignissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach […]
Entwurf des Brand- und Katatrophenschutzgesetzes wirft Fragen auf
Wefelscheid äußert sich im SAT.1-Interview MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katatrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt […]
Landeshaushalt 2025/26 – Wefelscheid fordert: „Mehr Investitionen in die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz!“
MAINZ. Heute, am Dienstag den 3. September 2024, stellte die Landesregierung ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 vor. In einer Pressemitteilung der Staatskanzlei präsentierte die Landesregierung dazu ihre Schwerpunkte. „Auch, wenn die Vorstellung des Doppelhaushaltsentwurfs […]
FREIE WÄHLER erneuern ihre Forderung nach Entlastung der Kommunen bei der Abschiebung von Ausländern
MAINZ. Der schreckliche Messerangriff in Solingen vom Wochenende bewegt derzeit die gesamte Nation und neben der Diskussion über die richtige Bestrafung des mutmaßlichen Täters, den Kampf gegen den Islamismus und Terrorismus und Schutz der Gesellschaft, […]
Rheinland-Pfalz präsentiert sich stark auf gamescom
Wefelscheid will Erhöhung der Gaming-Förderung in Rheinland-Pfalz und „Games-Hub“ in Koblenz Köln/Koblenz. Auf Einladung des Gaming-Verbandes Rheinland-Pfalz besuchte der Koblenzer Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, am 21. August die weltweit […]
Dringender Handlungsbedarf zum Erhalt der Weinbauflächen in Steillage
Wefelscheid sorgt sich um die Zukunft der beliebten Weinbaugebiete Mittelrhein und Mosel MAINZ/KOBLENZ. Die sommerlichen Temperaturen locken derzeit wieder eine Vielzahl von Touristen und Besuchern in die pittoresken Weindörfer an Mittelrhein und Mosel. Anziehungspunkt neben […]