Investor für die Burg Weckbecker in Lehmen gesucht
Herrenlose Burg – Die Antwort auf Wefelscheids Kleine Anfrage überrascht sehr Lehmen. „Ganz ehrlich, die Antwort der Landesregierung überrascht doch sehr. Dass es sich nämlich bei der Burg Weckbecker in Lehmen um eine herrenlose Liegenschaft […]
Flüchtlingsunterbringung am Limit – Kommunen vor dem Kollaps
FREIE WÄHLER fordern schnellstmögliche Unterstützung und Entlastung für Kommunen / Wefelscheid verweist auf Angebot von Innenminister Ebling: „Konkrete kommunale Probleme können Sie mir gerne melden“ MAINZ. Fehlendes Personal, zu wenig Geld, keine Unterbringungsmöglichkeiten – die […]
Erst die Presse dann die Abgeordneten – Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien
Wefelscheid (FREIE WÄHLER) / Beilstein (CDU) zum Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleine Anfragen MAINZ. Die Kleine Anfrage ist sicher das wichtigste Informations- und Kontrollinstrument, das allen Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Landtags zur Verfügung […]
Förderprogramm des Umweltministeriums verzögert kommunalen Klimaschutz!
Anfrage ergibt: Vor 1. Juli beschlossene kommunale Klimaschutzmaßnahmen sind nicht KIPKI-förderfähig – FREIE WÄHLER-Abgeordneter Wefelscheid besorgt über Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz MAINZ. Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) will die […]
Urteile ergehen im Namen des Volkes!
FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Altershöchstgrenze bei Schöffen MAINZ. Händeringend werden derzeit wieder Laien gesucht, die sich für die nächste fünfjährige Amtsperiode von 2024 an bereit erklären als ehrenamtliche Richter zusammen mit Berufsrichtern Recht zu […]
„Das ist politische Fahnenflucht“
Stephan Wefelscheid zum Fall der ehemaligen ADD-Vizepräsidentin Hermann in der Aktuellen Debatte MAINZ. Heiß debattiert wurde auch in der heutigen 40. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz das Disziplinarverfahren gegen die ehemalige ADD-Vizepräsident Begoña Hermann. Diese soll […]
40. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Altershöchstgrenzen bei Schöffen abschaffen“
Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion „Im Namen des Volkes“ ergeht folgendes Urteil… Wer von uns hat diesen Satz nicht schon mal gehört oder gelesen? Aber was bedeutet dies eigentlich? Dies wird uns dieser Tage wieder vor Augen […]
40. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Mittelstandsbericht 2022“ – mit Video
Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Video: Landtag RLP der Mittelstandsbericht zeichnet das Bild eines, wenn auch durch die Coronakrise kurzzeitig durchgeschüttelten, dennoch robust und […]