“Zäune werden Wölfe nicht aufhalten!”
Zum jüngsten Vorfall in Mehren, Wolfsrüde GW1896 überwindet wolfsabweisenden Weidezaun und reißt vier Schafe, nimmt der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Jetzt ist eingetreten, was wir immer vorausgesagt haben: Zäune werden […]
49. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Rheinland-Pfalz profitiert von einem modernen Fachkräfteeinwanderungsgesetz” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Video: Landtag RLP Der Landtag hat sich schon häufig und intensiv mit den Themen Fachkräftemangel und Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland auseinandergesetzt. Zum Landesgesetz zur […]
Fall Edenkoben: Obmann Wefelscheid nimmt Stellung
MAINZ. Zu der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags (Tagesordnungspunkt 3 – Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehenden Person) nimmt der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, wie folgt Stellung: […]
Wefelscheid betont Notwendigkeit der Fortdauer des Baustoffzelts für RLP und NRW
Kleine Anfrage ergibt: Aufbau im Ahrtal wird noch andauern – Bedarf an Baustoffen besteht weiter MAINZ. Auch wenn die Flut im Ahrtal bereits mehr als zwei Jahre zurückliegt, ist die Bewältigung dieser Katastrophe für die […]
FREIE WÄHLER sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern
Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums MAINZ. Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht […]
Die Sicherheit unserer Kinder hat Vorrang – und zwar uneingeschränkt
Stephan Wefelscheid und Joachim Streit kritisieren Behörden nach mutmaßlicher Entführung und sexuellem Missbrauchs eines 10-Jährigen Mädchens in Edenkoben MAINZ. Nach aktuellen Meldungen soll ein mehrfach vorbestrafter Mann eine 10-Jährige auf dem Schulweg in ein Edenkobener […]
Forum Regierungsviertel – Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht
Kleine Anfrage an die Landesregierung offenbart: Einschränkungen im Justizbetrieb durch Sperrungen im Mainzer Regierungsviertel nachgewiesen MAINZ. Es steht fest, die befürchteten Einschränkungen durch die Sperrungen im Rahmen des Pilotprojekts „Forum Regierungsviertel“ sind eingetreten. Dank […]
„Landesregierungen müssen Versprechen halten, die Hilfe muss bei Betroffenen ankommen!“
Bedarf an Materialien für den Wiederaufbau in den Flutgebieten ungebrochen / Wefelscheid: Hilfsangebot darf nicht enden / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ/ERFTSTADT. Mehr als zwei Jahre sind mittlerweile vergangen seit eine nie dagewesene Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz […]