Regiopol-Gedanken auch in Gesundheitsversorgung leben
FREIE WÄHLER bringen Kommunalen Krankenhaus-Verbund ins Gespräch KOBLENZ/MAINZ. Die Liste der Krankenhäuser in Notlage wird mit jedem Tag länger, geschlossene Kliniken in den Landkreisen verschärfen die Gesundheitsversorgung in der Region Koblenz/Mittelrhein. Daher fordern FREIE WÄHLER […]
„Zukunftsregion Ahr“ – ohne die Menschen vor Ort geht es nicht
Wefelscheid: Das Festhalten an Thomas Linnertz als ADD-Präsident und die geplante neue Verwendung von Begoña Hermann als Geschäftsführerin des Vereins „Zukunftsregion Ahr“ ist instinktlos und nicht zu vermitteln MAINZ. Innenminister Michael Ebling hat – wie […]
Wirtschaftlich tragbare Rahmenbedingungen schaffen und bürokratische Hürden für Biogasanlagen abbauen
FREIE WÄHLER begrüßen Landesverband Erneuerbare Energien in der Landtagsfraktion MAINZ. „Die Ereignisse des vergangenen Jahres haben eines klar gezeigt: Wir brauchen eine sichere, nachhaltige und unabhängige Energieversorgung im eigenen Lande“, stellt Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer […]
Erster Schritt zu weniger Bahnlärm
FREIE WÄHLER fordern mehr Anstrengungen für Alternativ-Tasse für Güterzüge MAINZ/WEIßENTHURM. Mit einem Spatenstich in Weißenthurm wurde heute ein weiterer Schritt gegen Bahnlärm vorgenommen. Auf 27 Kilometern werden nun Lärmschutzwände entlang des vom Bahnlärm arg gebeutelten […]
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER […]
Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet
Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab MAINZ. Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich […]
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video
Video: Landtag RLP Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden […]
36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion)
Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen […]