„Der Ball liegt im Spielfeld der Landesregierung“
Zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten auf dem Prüfstand / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erwartet endlich Antworten / Wefelscheid: Hinhaltetaktik muss enden MAINZ. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab jüngst in der mündlichen Verhandlung hinsichtlich zusätzlicher Sonntagsöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) in […]
Heftige Panne bei „Rheinland-Pfalz Gold“
Slogan „Schoppen statt shoppen“ wird unmittelbar nach dem Start wieder geändert / Wefelscheid bemängelt fehlende Professionalität im Wirtschaftsministerium MAINZ. Schon im Januar-Plenum 2022 (!) äußerte sich Stephan Wefelscheid in der Aktuellen Debatte zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt […]
Land lässt Weidetierhalter weiterhin allein
Ministerin Eder: Wolfsentnahmen sollen nicht erleichtert werden / FREIE WÄHLER kritisieren Untätigkeit der Landesregierung MAINZ. Der Wolf ist da und breitet sich aus in Rheinland-Pfalz. Was manchen Tierschützer und Stadtbewohner wohl freuen mag, entwickelt sich […]
Weder sozial noch gerecht: Grundsteuerreform kann für Einzelne sehr teuer werden
Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid regt Instrument zur kleinteiligen innerkommunalen Hebesatzfestlegung an / „Aufkommensneutralität verhindert nicht böse Überraschung für Immobilienbesitzer“ Ab dem Jahr 2025 soll bei der Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer erstmals die neue Bemessungsgrundlage zur […]
Stephan Wefelscheid fordert Sanierung der L264 im Bereich Urbach/Puderbach
Landtagsabgeordneter der FREIE WÄHLER macht sich vor Ort ein Bild über katastrophalen Zustand der L264 Urbach/Puderbach. Vor einigen Wochen erhielt der verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid ein Schreiben der Urbacher Ortsbürgermeisterin Frau Brigitte […]
Wann kommt der Neubau der JVA Koblenz?
Wefelscheid macht sich Bild über Zustand der JVA Koblenz KOBLENZ/MAINZ.In einem historischen Gebäude inmitten eines reinen Wohngebiets befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Ungewöhnlich? Finden wir auch! Seit 1946 ist die Justizvollzugsanstalt Koblenz, auf damalige Anordnung […]
Infopoints: Wie kam das konkrete Angebot auf den Tisch der ADD?
Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie […]
Stephan Wefelscheid in 17.30 Sat.1 live
Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 […]