Juni 2024

Stephan Wefelscheid zu Gast beim Handelsverband Südwest: Austausch über die Herausforderungen im Handel MAINZ. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist sich sicher: „Nie war der Austausch mit der Praxis und die Stimmen der Einzelhändler zu den aktuellen Herausforderungen für unseren rheinland-pfälzischen Handel wichtiger als heute. Die letzten Jahre haben bereits […]

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Der Titel der Aktuellen Debatte stellt es klar heraus: Unsere Kinder müssen konsequent geschützt werden. Und kommt es leider doch zu Straftaten gegen sie, so muss eine effektive Strafverfolgung des Täters gesichert sein. Ich bin mir sicher, eine effektive Strafverfolgung liegt uns allen in diesem doch so sensiblen Bereich am Herzen.

Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP Related Images:

Gesetzentwurf der Landesregierung +++ Rede folgt +++ Related Images:

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Video: Landtag RLP Related Images:

Antrag der CDU-Fraktion Der Zustand unserer Verkehrsinfrastruktur ist regelmäßig Diskussionsgegenstand, sowohl im Ausschuss, als auch im Plenum. Und das nicht ohne Grund. Über Jahrzehnte wurde viel zu wenig investiert. Vielfach bleiben Straßen lange beschädigt, ziehen sich Sanierungen über Jahre, werden wichtige Projekte verschleppt. Das ist nicht nur ärgerlich für unsere Bürger, sondern gefährdet auch unsere

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Der Wolf ist und bleibt ein wichtiges Thema für Weidetierhalter, Landwirte, Jäger und viele Menschen insbesondere auf dem Land. Das haben wir deutlich auf dem zweiten „Wolfsgipfel“ in Koblenz Anfang Februar gemerkt: Bis auf den letzten Platz besetzt, mit etlichen Betroffenen, mit Fachleuten, mit Vertretern verschiedenster Verbände. Und deutlich gemerkt haben

Gesetzentwurf der Landesregierung Bürokratieabbau wünschen wir uns alle und sehen wir alle mit einer dringenden Notwendigkeit. Ein wichtiger Schritt hierbei ist auch die Digitalisierung bestehender Prozesse. Welche Chancen die digitale Verwaltung bietet, habe ich im letzten Jahr eindrucksvoll bei der Ausschussfahrt nach Estland erlebt. Estland ist bekannt für seine hohe Affinität für Digitalisierung und neue

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz ist gelungen, auch wir FREIE WÄHLER beglückwünschen die Region um Alzey zu diesem Leuchtturm. Möge diese Ansiedlung dazu führen, dass weitere Unternehmen neu nach Rheinland-Pfalz kommen, um die Abhängigkeit unserer heimischen Wirtschaft von einzelnen Industriezweigen zu reduzieren. Denn leider ist es so, dass

Stephan Wefelscheid fordert finanzielle Unterstützung für Kommunen, die den Umgang mit Konsumcannabis kontrollieren müssen / „Wenn die Ampel kiffen will, dann muss die Ampel auch für die dadurch entstehenden Kosten aufkommen“ MAINZ. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis sorgt bei den Kommunalen Vollzugsdiensten (KVD) zunehmend für Unruhe. Denn der Entwurf der sogenannten „Landesverordnung über die Zuständigkeit