Wefelscheid fragt die Landesregierung: Was stimmt denn nun? Mainz. In dem Verwaltungsrechtsstreit Familie O. gegen das Land Rheinland-Pfalz vor dem Verwaltungsgericht Mainz, AZ: 1 K 218/24.MZ streiten diese derzeit über die Frage, ob die Petition der Kläger vom Ministerium der Justiz selbst hätte geprüft werden müssen, oder ob die Behandlung als Dienstaufsichtsbeschwerde und damit Abgabe […]

Der Pirmasenser Weg zeigt, wie es geht – Das Land muss jetzt handeln. MAINZ. Die Integration geflüchteter Menschen stellt die Kommunen seit Jahren vor erhebliche finanzielle, personelle und räumliche Herausforderungen. Vielfach sind Überlastungen zu beobachten, häufig kommt es auch zu Konflikten und Frust in der Bevölkerung. „Seit Jahren fehlen uns funktionierende und ganzheitliche Konzepte, um

Wefelscheid: „Es braucht zivilgesellschaftliches Engagement, um Menschen vor persönlichen Katastrophen zu bewahren.“ KOBLENZ. Der Verein „Ein Licht für Koblenz e.V.“ hat sich der Hilfe für in Not geratene Menschen im Großraum Koblenz verschrieben. Aus Spendengeldern, Mitgliedsbeiträgen und Kalenderverkäufen finanziert der Verein schnelle und unbürokratische Hilfsmaßnahmen, stellt der Vorsitzende Cem Ilhan vor. „Wenn jemand unverschuldet in

Wefelscheid dankt für guten Dienst und wünscht alles Gute für den Ruhestand KOBLENZ. Am 21. Februar wurde der Niederlassungsleiter des Landesbetrieb Bauen (LBB) in Koblenz in einem Festakt auf der Festung Ehrenbreitstein verabschiedet. Auch Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender aus Koblenz, wohnte der feierlichen Verabschiedung bei. „Ich habe Manfred Hill als Macher erlebt, der tief

MAINZ. Zum Tod des langjährigen Justizministers Herbert Mertin äußert sich der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsgruppe und Fraktionsvorsitzende im Koblenzer Stadtrat, Stephan Wefelscheid: „Der plötzliche Tod von Herbert Mertin ist ein großer Verlust für die Justiz in Rheinland-Pfalz und unser Land. Ich kenne Herbert Mertin schon viele Jahre als ehemaligen Kollegen im Stadtrat, als

MAINZ. Den heute im rheinland-pfälzischen Landtag zu beratenden Gesetzesentwurf zur Novellierung des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz kommentiert Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter der Gruppe FREIE WÄHLER, wie folgt: „Dass in dieser Legislatur noch eine Erneuerung des LBKG erfolgt ist richtig und wichtig. Sowas darf nicht in die nächste Legislatur verschleppt werden,

Landtagsabgeordneter Wefelscheid: „Wenn jüdische Mitmenschen wieder Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, dann wiederholt sich leider die Geschichte.“ MAINZ. Anfang des Jahres äußerte die Bundesvorsitzende der Opferschutzorganisation „Weißer Ring“, Barbara Richstein, in der Presse große Sorgen über die zunehmende Gefahr für die Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland. Demnach gebe es einen Rückzug jüdischen

Landtagsabgeordneter Wefelscheid besorgt über Antworten auf Kleine Anfrage zu einem möglichen Rodentizide-Verbot KOBLENZ/MAINZ. Ratten gelten als sehr intelligente Schadnager und leben in Städten und auf dem Land in unterschiedlich starken Populationen. Oftmals nimmt die Anzahl Überhand und muss dann dezimiert werden, allgemein spricht man dann auch von einer Plage. Doch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und

Wefelscheid erfreut über neue Dynamik bei Batteriespeichern – Anfrage an Landeregierung zeigt auf: Man hätte mehr tun können, jetzt gilt es, die Genehmigungen zu beschleunigen MAINZ. Wie in den vergangenen Wochen vielfach in der Presse zu lesen war, erleben große Energiespeicher momentan einen regelrechten Boom. Im ganzen Bundesgebiet, und so auch in Rheinland-Pfalz, werden aktuell

Wefelscheid sieht neuen Studiengang „Robotik und Künstliche Intelligenz“ als große Chance für Koblenz KOBLENZ/MAINZ. Nachdem erst vor wenigen Tagen zum siebten Mal der Global Game Jam in Koblenz in den Räumlichkeiten des Technologiezentrums stattfand, verkündete die Landesregierung am 6. Februar im Wissenschaftsausschuss eine erfreuliche Nachricht für die Games-Branche und den Standort Koblenz.  So soll an