Koblenz. Die Hochschule Koblenz verfügt am Standort RheinMoselCampus in der Konrad-Zuse-Straße sowohl über einen ausgedehnten Gebäudekomplex mit Flachdächern als auch über einen großen Parkplatz. Auf dem Gebäude befinden sich derzeit lediglich wenige Solarzellen, der größte Teil des Daches sowie der ausgedehnte Parkplatz werden nicht für Stromerzeugung genutzt. Auf Parkplatz und Gebäude bestehen daher möglicherweise erhebliche […]

Nach Ende der Beweisaufnahme und Abschlussitzung im Untersuchungsausschuss: Wefelscheid erkennt Defizite im Katastrophenschutz Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag Rheinland-Pfalz ist nach 46 Sitzungen und der gestrigen Bertaungssitzung des Abschlussberichts beendet. Die Beweisaufnahme zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür, haben für den Obmann der FREIEN WÄHLER,

Nach letzter Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zieht FREIE WÄHLER-Obmann erstes Fazit MAINZ. Am heutigen Donnerstag (11. Juli 2024) kamen die Obleute des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ letztmalig in ihrer 47. Sitzung zusammen, um über den zu veröffentlichenden Abschlussbericht und die abweichenden Bewertungen zu entscheiden.  Nach der nun erfolgten Beschlussfassung zum Abschlussbericht, wird dieser im Sommer veröffentlicht

MAINZ. Insgesamt 314 Menschen saßen nach Abgaben des Integrationsministeriums im Jahr 2023 in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA). Davon 158 Personen in der Zuständigkeit der Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz. Die Abschiebehaft war jüngst nach Veröffentlichung einer Auswertung des Caritas-Beratungsprojekts erneut in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, der offenbart, dass viele Menschen zu Unrecht in der

Stephan Wefelscheid zu Gast beim Handelsverband Südwest: Austausch über die Herausforderungen im Handel MAINZ. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist sich sicher: „Nie war der Austausch mit der Praxis und die Stimmen der Einzelhändler zu den aktuellen Herausforderungen für unseren rheinland-pfälzischen Handel wichtiger als heute. Die letzten Jahre haben bereits

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Der Titel der Aktuellen Debatte stellt es klar heraus: Unsere Kinder müssen konsequent geschützt werden. Und kommt es leider doch zu Straftaten gegen sie, so muss eine effektive Strafverfolgung des Täters gesichert sein. Ich bin mir sicher, eine effektive Strafverfolgung liegt uns allen in diesem doch so sensiblen Bereich am Herzen.

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Antrag der CDU-Fraktion Der Zustand unserer Verkehrsinfrastruktur ist regelmäßig Diskussionsgegenstand, sowohl im Ausschuss, als auch im Plenum. Und das nicht ohne Grund. Über Jahrzehnte wurde viel zu wenig investiert. Vielfach bleiben Straßen lange beschädigt, ziehen sich Sanierungen über Jahre, werden wichtige Projekte verschleppt. Das ist nicht nur ärgerlich für unsere Bürger, sondern gefährdet auch unsere