Zum jüngsten Vorfall in Mehren, Wolfsrüde GW1896 überwindet wolfsabweisenden Weidezaun und reißt vier Schafe, nimmt der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Jetzt ist eingetreten, was wir immer vorausgesagt haben: Zäune werden Wölfe nicht aufhalten! Dies war bereits seit langem bekannt, nur nicht den Verantwortlichen im MKUEM. Wieder mal muss erst der …
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Video: Landtag RLP Der Landtag hat sich schon häufig und intensiv mit den Themen Fachkräftemangel und Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland auseinandergesetzt. Zum Landesgesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher Vorschriften hatten wir im Januar von der Landesregierung im AWiV gehört, welche Schritte …
MAINZ. Zu der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags (Tagesordnungspunkt 3 – Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehenden Person) nimmt der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, wie folgt Stellung: „Die Justiz muss sich die Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass zwischen Eingang der Meldungen über Verstöße gegen …
Fall Edenkoben: Obmann Wefelscheid nimmt Stellung Weiterlesen
Kleine Anfrage ergibt: Aufbau im Ahrtal wird noch andauern – Bedarf an Baustoffen besteht weiter MAINZ. Auch wenn die Flut im Ahrtal bereits mehr als zwei Jahre zurückliegt, ist die Bewältigung dieser Katastrophe für die Betroffenen vielerorts noch nicht abgeschlossen. Noch immer sind etliche Häuser beschädigt und müssen umfassend saniert werden. Dass sich dieser Aufbau …
Wefelscheid betont Notwendigkeit der Fortdauer des Baustoffzelts für RLP und NRW Weiterlesen
Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums MAINZ. Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hat, einfach weigern konnte, eine elektronische Fußfessel zu tragen? Und warum wurde der Tatverdächtige von der Polizei nicht besser überwacht? …
FREIE WÄHLER sehen gesetzliche Defizite bei Überwachung von Straftätern Weiterlesen
Stephan Wefelscheid und Joachim Streit kritisieren Behörden nach mutmaßlicher Entführung und sexuellem Missbrauchs eines 10-Jährigen Mädchens in Edenkoben MAINZ. Nach aktuellen Meldungen soll ein mehrfach vorbestrafter Mann eine 10-Jährige auf dem Schulweg in ein Edenkobener Gymnasium entführt und sexuell missbraucht haben. Seit Anfang September liegt eine weitere Anklageschrift gegen den Verdächtigen vor, die jedoch – …
Die Sicherheit unserer Kinder hat Vorrang – und zwar uneingeschränkt Weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung offenbart: Einschränkungen im Justizbetrieb durch Sperrungen im Mainzer Regierungsviertel nachgewiesen MAINZ. Es steht fest, die befürchteten Einschränkungen durch die Sperrungen im Rahmen des Pilotprojekts „Forum Regierungsviertel“ sind eingetreten. Dank des schnellen Handelns des Mainzer Oberbürgermeisters Nino Haase konnten jedoch notwendige Verbesserungen erreicht werden. Bereits Ende Juli betonte der …
Forum Regierungsviertel – Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht Weiterlesen
Bedarf an Materialien für den Wiederaufbau in den Flutgebieten ungebrochen / Wefelscheid: Hilfsangebot darf nicht enden / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ/ERFTSTADT. Mehr als zwei Jahre sind mittlerweile vergangen seit eine nie dagewesene Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz (RLP) und Nordrhein-Westfalen (NRW) getroffen hat. Deren Auswirkungen, insbesondere im schwer getroffenen Ahrtal, sind noch deutlich zu sehen. Viele der …
„Landesregierungen müssen Versprechen halten, die Hilfe muss bei Betroffenen ankommen!“ Weiterlesen
Wefelscheid: Neubau ist unumgänglich / Sanierung der JVA darf nicht zum Millionengrab werden MAINZ/KOBLENZ. Der dringende Sanierungsbedarf der Justizvollzugsanstalt Koblenz (JVA Koblenz) ist mittlerweile allgemein bekannt und wird auch öffentlich von Justiz- und Finanzministerium nicht bestritten. Dringende Arbeiten an der Anstaltsmauer zum Hüberlingsweg sollten nach einiger Verzögerung nun endlich im August starten. Doch die Mängelliste …
Lüften löst nicht die Sanierungsproblematik der JVA Koblenz Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert Umweltministerin Eder / Wefelscheid: „Frau Eder wirft Nebelkerzen anstatt das Problem anzuerkennen“ MAINZ. „Der aktualisierte Wolfsmanagementplan wird von Umweltministerin Katrin Eder als großer Wurf verkauft, dabei handelt es sich im Wesentlichen nur um eine Beschleunigung der Ausweisung von Präventionsgebieten“, stellt Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nach der heutigen Präsentation der …
„Neuauflage des Wolfsmanagementplans geht an der Realität vorbei!“ Weiterlesen
