Monat: Juli 2022

Stephan Wefelscheid zur Senkung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG):

„Diese Entscheidung ist für Hauseigentümer und die Baubranche in Zeiten der Gasmangellage und des Klimawandels das völlig falsche Signal zur absolut falschen Zeit. Statt weniger Förderung bräuchte es eigentlich mehr Förderung! Denn der größtmögliche Hebel für Energieeinsparung und Klimaschutz liegt in der Sanierung des Gebäudebestands. Die Förderung für diese Maßnahmen zu senken, ist fatal und …

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Brennholzreserven des Landes aktivieren!

Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative MAINZ. Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung …

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„Du hast die Einsatzleitung dort, wo Du sollst, nicht wo Du willst.“

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht zur Vernehmung des Sachverständigen Gräff ein klares Fazit: „Mich vermochten die Rechtsausführungen des Sachverständigen Gerd Gräff, leitender Ministerialrat a.D. des Landesministeriums des Inneren und Sport, nicht zu überzeugen. Wenn dieser darauf verweist, dass bei verfassungsrechtlicher Auslegung § 24 Absatz 1 Nr. 3 in Verbindung mit …

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Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie …

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Umweltministerium gegen Innenministerium – gab es den dringenden Appell oder gab es ihn nicht?

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zu neuen Erkenntnissen aus dem Untersuchungsausschuss MAINZ. Die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen der Polizei und des Innenministeriums im jüngsten Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ offenbaren Ungereimtheiten zwischen den Aussagen einzelner Zeugen an diesem Sitzungstag und vorherigen Sitzungen. Ein schlüssiges Bild über die im Innenministerium und der nachgeordneten Behörden vorliegenden Informationen in der Flutnacht …

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Annahme bestätigt: Technische Einsatzleitung in Unkenntnis der tatsächlichen Sachlage!

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur Vernehmung des Zeugen Willi Willig (Journalist) „Der Zeuge Willig konnte in bestechendem Detailreichtum seine Erlebnisse in der Flutnacht schildern. Auf meine Frage, ob er sagen könne, woher der Innenminister Roger Lewentz die Informationen habe, dass in Dorsel alle Menschen gerettet wurden, wusste der Zeuge Willig …

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„Die Flut – Chronik eines Versagens“

ARD-Reportage am Donnerstag, 20.15 Uhr, mit Stephan Wefelscheid Ein Jahr nach der Flutkatastrophe richtet der SWR in einem umfassenden Angebot den Fokus auf die Menschen in der Region: Wie haben sie die vergangenen Monate erlebt? Wie wurde ihnen geholfen und wo hapert es noch? Einer der Höhepunkte der Berichterstattung ist die Reportage „Die Flut – Chronik …

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Stephan Wefelscheid im SWR Aktuell Sommerinterview

Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, stellte sich am gestrigen Donnerstag als erster Gast der diesjährigen SWR Aktuell Sommerinterview-Reihe den Fragen von Moderator Sascha Becker. Im Gespräch ging es unter anderem um die Arbeit im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und die Corona-Pandemie. Wer die Sendung verpasst hat, kann sich das Video hier anschauen.

Emotionale Debatte um den Wolf ideologiefrei führen

FREIE WÄHLER fordern neues Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz MAINZ. Wie kaum ein Tier elektrisiert der Wolf und führt zu emotionalen Debatten in Fachkreisen und an Stammtischen – häufig fern der Realität. Dabei berichten immer mehr Weidetierhalter von realen Problemen. Daher hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu einer sachlichen Diskussion aufgefordert und mit Zahlen, Daten, …

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