Monat: Juli 2022

27. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD)

Das Thema Straßenausbaubeiträge treibt uns und treibt die Bürger von Rheinland-Pfalz schon seit Langem um. Aus gutem Grund. Schließlich hat sich das Modell „Straßenausbaubeiträge“ in Deutschland längst überlebt. Wie sieht es in anderen Bundesländern aus: Baden-Württemberg: nie eingeführt Bayern: abgeschafft Berlin: abgeschafft Brandenburg: abgeschafft Bremen: abgeschafft Hamburg: abgeschafft Hessen: den Kommunen freigestellt Mecklenburg-Vorpommern: abgeschafft Niedersachsen: …

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Energieversorgung mit Sicherheit und ohne Denkverbote

FREIE WÄHLER fordern Landesgasgipfel für Versorgungssicherheit MAINZ. Vielfältig debattierte der rheinland-pfälzische Landtag in den Aktuellen Debatten der heutigen Plenarsitzung über Energieversorgung und steigende Kosten für Rheinland-Pfälzer. FREIE WÄHLER brachten hierbei Vorschläge ein und forderten Denkverbote aufzuheben. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Wenn wir jetzt in Denkmustern verharren, verlieren wir Innovation und …

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26. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Drohender Gasnotstand – ist Rheinland-Pfalz vorbereitet?“ (Aktuelle Debatte, Antrag der CDU-Fraktion

Wenn Russland am Gashahn dreht, gehen bei uns recht schnell die Öfen aus. Denn lange reichen unsere Reserven nicht aus. Ohne russisches Gas aus den Pipelines Nordstream 1, Jamal und Transgas wird der deutsche Gasbedarf kurzfristig definitiv nicht gedeckt werden können. Selbst bei voller Nutzung der Flüssiggas-Infrastruktur für Deutschland wären die Speicher am Ende des …

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Stephan Wefelscheid stellt sich im SWR-Sommerinterview

MAINZ. Der Südwestrundfunk (SWR) lädt traditionell rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker zu den „SWR Aktuell Sommerinterviews“ ein. Den Auftakt machen  am Donnerstag, 7. Juli 2022, die FREIEN WÄHLER. Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt sich bei der Aufzeichnung am Morgen noch vor der Plenarsitzung den Fragen des Moderators Sascha Becker. Ausgestrahlt wird das Interview am …

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