Monat: April 2022

Katastrophenbewältigung erfordert stetige Kommunikation zwischen Leitstelle und Einsatzleitung

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses MAINZ. In der 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am heutigen Freitag, 29. April, hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Bewältigung der Flut in der Flutnacht vom 14./15. Juli 2021 beschäftigt und hierzu kommunale Vertreter und Katastrophenschützer aus den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg gehört. Stephan Wefelscheid, Obmann …

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Flutnacht 14./15. Juli: Wefelscheid hat drängende Fragen an ILS Koblenz

Deutliche Worte unseres Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Stephan Wefelscheid sieht drängende unbeantwortete Fragen im Ablauf seitens der Integrierten Leitstelle (ILS) Koblenz in der Flutnacht 14./15. Juli. „Diese sind nun im Untersuchungsausschuss zu klären“, so Wefelscheid. Was er SWR Aktuell dazu sagte, gibt’s hier: https://swr-aktuell-app.swr.de/news/156624/Kritik+an+Behrde+wegen+fehlender+Warnmeldung/20220425170415

FREIE WÄHLER fordern Katastrophenschutzpläne bei Erdbeben und anderen Krisenszenarien

Wefelscheid befragt Landesregierung zu Katastrophenschutzplänen – Antwort der Landesregierung fällt ernüchternd aus MAINZ. Nach der schrecklichen Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sowie vor dem Hintergrund des Klimawandels und dem Krieg in der Ukraine gewinnt die Diskussion über Katastrophenschutz und Präventionsmaßnahmen an Dynamik. Klar ist mittlerweile, dass auch unwahrscheinlichen Katastrophenszenarien Beachtung geschenkt und sich auf alle Eventualitäten …

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Energiepauschale muss es auch für Rentner geben

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion greift Forderung der Landesseniorenvertretung auf – Wefelscheid empört über ungerechtfertigte Benachteiligung von Rentnerinnen und Rentnern MAINZ. Die von der Bundesregierung angekündigte Energiepauschale in Höhe von 300 Euro soll nach den derzeitigen Plänen der Ampel-Koalition lediglich Erwerbstätigen zu Gute kommen. Ausgenommen wären damit auch die ca. 1,2 Millionen Rentner in Rheinland-Pfalz. Dies kritisiert …

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Das Problem mit dem Problemwolf

Wie reagiert die Landesregierung auf die Ausbreitung des Wolfs – Wefelscheid stellt Anfrage MAINZ. Erstmals seit vielen Jahren scheint der Wolf in den Wäldern insbesondere des nördlichen Rheinland-Pfalz wieder heimisch zu werden. Wolfssichtungen und –risse häufen sich. Bürger, Verbände und Gemeinden bringen zunehmend ihre Besorgnis zum Ausdruck. So auch die Verbandsgemeinde Asbach, die sich vor …

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PV-Anlagen auf landeseigenen Gebäuden: „Wir brauchen kein teures Gutachten, wir brauchen schnelle Lösungen“

FREIE WÄHLER begrüßen dennoch, dass Landesregierung nach Forderungen aktiv wird MAINZ. Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Hierzu hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, bereits bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt und auch der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz, hatte dies wiederholt …

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Polizei-Präventions-Team zu Gast im Landtag

Stephan Wefelscheid hatte Besuch aus dem Polizeipräsidium Koblenz – Überraschungsgast begrüßte „Kollegen“ MAINZ. Präventionsarbeit ist auch für die Polizei eine wichtige Säule im Tagesgeschäft, die aber selten im Fokus der Öffentlichkeit steht. Den vielen Polizisten im Land sagte nun der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) stellvertretend an das Präventions-Team im Polizeipräsidium Koblenz durch eine …

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REIE WÄHLER decken Lücke in der Corona-Überbrückungshilfe auf

Wefelscheid stellt Anfrage zur Einstufung als „verbundene Unternehmen“ MAINZ. Um die Corona-Überbrückungshilfe III plus erhalten zu können, müssen Unternehmen verschiedene Kriterien erfüllen. Unter anderem steht der Genehmigung eines Antrags auf Überbrückungshilfe entgegen, wenn Unternehmen als „verbunden“ gelten, also nicht als wirtschaftlich unabhängig und vollständig eigenständig. Die Einschätzung, ob Unternehmen als „verbunden“ gelten, erfolgt auf Grundlage …

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Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

Stellungnahme Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss) „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt …

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Medien-Marathon zur Anne-Spiegel-Entschuldigung

Medien-Marathon für Stephan Wefelscheid, MdL, unseren Obmann im Unteruchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischen Geschäftsführer am Montagvormittag. Nachdem die Printmedien schon früh mit Wefelscheids Stellungnahme (siehe vorherigen Post) zur Entschuldigung der Ministerin Anne Spiegel für deren Urlaubs-Abwesenheit während der Flutkrise versorgt waren, waren SWR Fernsehen, 17:30 SAT.1 REGIONAL und RPR1. zur Stelle, um ihre O-Töne einzufangen. Hierbei …

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