11. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid ermahnt zur praktikablen Umsetzbarkeit – mit Video
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer […]
10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung (Besprechung Große Anfrage CDU) – mit Video
https://youtu.be/_SQPssWpxI8 Video: Landtag RLP Auszüge aus der Rede: Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft so sind wir uns sicher alle einig: Der Status quo ist nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist gerechtfertigt. Sie spielen eine tragende […]
10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video
Video: Landtag RLP Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend. Sie ist vor dem Hintergrund der Folgen […]
10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video
https://youtu.be/pRMZj9IWhnU Video: Landtag RLP Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen […]