September 2024

Wefelscheid fordert: „Bahn muss Wort halten!“

Wefelscheid hält ausgedünnte Fernzugverbindungen zwischen Koblenz und Mainz für problematisch – Anfrage zeigt: Auch Landesregierung sieht Vorgehen der Deutschen Bahn kritisch Koblenz/Mainz. Seit Mitte August verkehren zwischen Koblenz und Mainz nur noch alle zwei Stunden Fernverkehrszüge, anstatt wie zuvor jede Stunde. Gerade für Pendler ist dies eine unhaltbare Situation, findet Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Stadtratsfraktionsvorsitzender […]

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EU zeigt mehr Weitblick als Ministerin Eder

Stephan Wefelscheid zu: EU ebnet Weg für einfachere Wolfsentnahme Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten einigten sich am heutigen Mittwoch darauf, dass der Schutzstatus des Wolfs gesenkt und somit eine Entnahme in problematischen Fällen erleichtert werden soll. Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid, der eine Überarbeitung des rheinland-pfälzischen Wolfsmanagements schon mehrfach vergeblich im Landtag thematisiert hatte, erklärt: „Die EU

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Untersuchungausschuss jetzt auch offiziell beendet

Aussprache des Abschlussberichts in der 72. Plenarsitzung Mit der kontroversen Aussprache des Abschlussberichts im Landtag Rheinland-Pfalz endete der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nun auch offiziell. Unser Obmann Stephan Wefelscheid stützte seine Rede auf sein Sondervotum des Abschlussberichts und unterstrich erneut mit deutlichen Aussagen die fehlende Verantwortung und das politische Versagen. Die Rede findet ihr in unserem Block

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Wefelscheid will „Games-Hub“ in Koblenz

Aktuelle Debatte über Start-ups und Gründer / Wefelscheid rückt Games-Branche in den Fokus MAINZ. „Gründerzeit in Rheinland-Pfalz – Kluge Wirtschaftspolitik macht Mut zur Selbstständigkeit“ lautete das Thema einer Aktuellen Debatte der FDP in der heutigen 71. Plenarsitzung. Stephan Wefelscheid, wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, lobte zu diesem Anlass die Landesregierung, die das Potenzial der

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Stellungnahme Wefelscheid zur Regierungserklärung Schweitzer

„Alexander Schweitzers Rede war solide sozialdemokratisch ohne Spitzen, wenngleich wenig Neues verkündet wurde. Er sprach die Opposition im Landtag zwar nicht explizit an, sondern fokussierte sich auf viel Lob für die aus seiner Sicht „gute Ampel“, wobei er offenließ, was eigentlich die andere Ampel ist, vielleicht eine schlechte Ampel? Als FREIE WÄHLER werden wir ihn

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Entwurf des neuen LBKG wirft Fragen auf

Wefelscheid: Das Land sollte die Einsatzleitung bei Großschadensereignissen oder großen Katastrophen-Szenarien immer übernehmen müssen, wenn zentrale Abwehrmaßnahmen notwendig sind MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, geht für Stephan Wefelscheid, Obmann

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Entwurf des Brand- und Katatrophenschutzgesetzes wirft Fragen auf

Wefelscheid äußert sich im SAT.1-Interview MAINZ. Der Entwurf des neuen Brand- und Katatrophenschutzgesetzes (LBKG) für Rheinland-Pfalz, das nun drei Jahre nach der Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling vorgestellt wurde, erfüllt nicht die Erwartungen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag

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Landeshaushalt 2025/26 – Wefelscheid fordert: „Mehr Investitionen in die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz!“

MAINZ. Heute, am Dienstag den 3. September 2024, stellte die Landesregierung ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/26 vor. In einer Pressemitteilung der Staatskanzlei präsentierte die Landesregierung dazu ihre Schwerpunkte. „Auch, wenn die Vorstellung des Doppelhaushaltsentwurfs und der genannten Schwerpunkte auf den ersten Blick Handlungsfähigkeit suggeriert, muss ich feststellen, dass insbesondere aufgrund der wenig ambitionierten Finanzmittel

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