Wolfsangriffe bedrohen Weidewirtschaft

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid befragt Landesregierung MAINZ. In den vergangenen Monaten kam es, wie verschiedene Medien berichteten, zu Wolfsangriffen auf Weidetiere in der VG Prüm und im Wisserland. Hierbei wurden teilweise auch Schutzmaßnahmen wie Elektrozäune überwunden. Zu diesen Übergriffen hatte Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter aus Koblenz, eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. In der Antwort bestätigte die […]

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Sperrung der Bundesstraße 49 ist ohne Alternative

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid erhält Antwort der Landesregierung KOBLENZ/MAINZ. Um das Ziel eines durchgehenden sicheren Radweges zwischen Koblenz-Lay und Moselweiß zu erreichen, kommt es ab nächster Woche zu einer längeren Sperrung der Bundesstraße 49. Diese ist unumgänglich, wie die Landesregierung nun dem Koblenzer Abgeordneten Stephan Wefelscheid auf seine Anfrage hin mitteilte. Verkehrsministerin Daniela Schmitt informierte in

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„Opfer verdienen den Schutz unseres Staates“

Hasskriminalität gegen queere Menschen nimmt zu – Landtagsabgeordneter Wefelscheid besorgt über hohe Dunkelziffer KOBLENZ/MAINZ. Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Mitglieder der queeren Gemeinschaft, hierunter auch sexuelle Gewalt, Missbrauch und Hasskriminalität. Wie Betroffene berichten, haben diese jedoch oftmals Sorge, solche Übergriffe bei der Polizei zu melden, oder wenden sich gezielt an weibliche Polizeibeamtinnen. Hintergrund

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Warten auf eine Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Justizminister Herbert Mertin berichtet zum Sachstand des Beschwerdeverfahrens gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens zur Flutkatastrophe im Rechtsausschuss MAINZ. Wann mit einer Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz über das Beschwerdeverfahren zu rechnen ist, bleibt weiterhin unklar, erklärte der Justizminister Herbert Mertin in der Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz. Auslöser war ein Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der

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Wefelscheid hält Neujahrsansprache in Waldesch

„Wir müssen als Demokraten zusammenstehen und unser Land gegen Faschisten und Menschenfeinde schützen“ Auf Einladung der Handwerker- und Gewerbegemeinschaft Waldesch sowie der Ortsgemeinde Waldesch durfte Stephan Wefelscheid vor rund 200 Bürgerinnen und Bürgern die Neujahrsansprache halten. In der Rede spannte Wefelscheid den Bogen von den Geschehnissen in Amerika, über Berlin und Mainz bis hin nach

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Abgeordneter Wefelscheid lädt in den Mainzer Landtag ein

Wefelscheid wünscht alles Gute für 2025 Mainz/Koblenz. „Nach dem bewegten und ereignisreichen letzten Jahr wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg in 2025“, so Stephan Wefelscheid, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Stadtratsfraktion FREIE WÄHLER. „Vieles hat sich letztes Jahr getan, leider hat es in Deutschland und der Welt auch viele bedauerliche Entwicklungen gegeben. Besonders

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Rede Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, zu TOP 2 d Einzelplan 05 – Ministerium der Justiz + 6. Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und höferechtlicher Vorschriften, 77. Plenarsitzung am 18.12.2024

Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 05 zeigt, dass der Bereich Justiz solide aufgestellt ist und eine funktionierende Justiz, als eine der tragenden Säulen für Gesellschaft, Demokratie und Rechtsstaat, größte Bedeutung hat. Um diese auch dauerhaft zu sichern, sieht der Doppelhaushalt 2025/2026 knapp 200 neue Stellen im Bereich Justiz vor, bei

Rede Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, zu TOP 2 d Einzelplan 05 – Ministerium der Justiz + 6. Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und höferechtlicher Vorschriften, 77. Plenarsitzung am 18.12.2024 Weiterlesen

Rede von Stephan Wefelscheid zum Jahreshaushalt der Stadt Koblenz

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Minus 38 Mio. Euro im Ergebnishaushalt, Minus 50,7 Mio. Euro im Finanzhaushalt – das ist wirklich nicht schön. Das ist jetzt der 16. Haushalt den ich mit beraten habe und verabschieden werde und die negativen Zahlen kamen

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Wefelscheid begrüßt Besuchergruppe aus dem Großraum Koblenz       

Mainz/Koblenz. Am Freitag den 29. November 2024 besuchte eine Gruppe von rund vierzig interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Großraum Koblenz den Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid. Nach gemeinsamer Anreise mit dem Bus stand zunächst eine interessante Führung durch die Räumlichkeiten und Studios des ZDF auf dem Programm. Anschließend fuhr die Gruppe weiter zum Landtag in Mainz.

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