Wefelscheid sorgt sich um die Zukunft der beliebten Weinbaugebiete Mittelrhein und Mosel MAINZ/KOBLENZ. Die sommerlichen Temperaturen locken derzeit wieder eine Vielzahl von Touristen und Besuchern in die pittoresken Weindörfer an Mittelrhein und Mosel. Anziehungspunkt neben der schönen Landschaft ist insbesondere auch der dortige Wein und die damit einhergehende Kultur und das Brauchtum. Doch die Anbauflächen […]

PRESSEMITTEILUNG                                                     11. August 2024 Wefelscheid: Deutschlandweites Flatrate-Parken wäre massiver Eingriff in kommunale Selbstverwaltung Koblenz. Wenn es nach der FDP ginge, solle deutschlandweit kostenloses Parken bzw. Flatrate-Parken eingeführt werden. Für diesen Vorschlag findet der FREIE WÄHLER Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Koblenz, deutliche Worte: „Viele Städte wissen nicht, wie sie die

Wie die lokale Presse berichtete, drohe dem in Altenkirchen ansässigen DRK-Krankenhaus die Schließung, Teile der Notaufnahme seien bereits geschlossen worden. Aus diesem Grund hatte die Bürgerinitiative (BI) “Gute Gesundheitsversorgung im Raiffeisenland” zu einer Demonstration am 8. August 2024 aufgerufen. „Dass jetzt immer mehr Standorte verkleinert, eingestampft und letztlich geschlossen werden, zeigt, wie unser Gesundheitssystem über

FREIE WÄHLER Fraktion macht dies zum Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss des Landtags MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Die Städte Andernach, Mayen, Koblenz und Neuwied hatten sich deswegen bereits 2021 gegen eine Erweiterung des Fashion Outlet Center (FOC) Montabaur

FREIE WÄHLER-Obmann zieht Fazit Abschlussbericht Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ/AHRTAL. Drei Jahre ist die Flutkatastrophe im Ahrtal her, die 135 Menschen das Leben kostete und das Ahrtal komplett verwüstete. Fast drei Jahre hat sich auch der rheinland-pfälzische Landtag in einem nie dagewesenen Untersuchungsausschuss mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und der rechtlichen und politischen Verantwortung der

Wefelscheid: Das „Westen-Sharing“ bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten MAINZ. Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang mit Gefangenentransporten. Aktuelles Beispiel ist

Koblenz. Die Hochschule Koblenz verfügt am Standort RheinMoselCampus in der Konrad-Zuse-Straße sowohl über einen ausgedehnten Gebäudekomplex mit Flachdächern als auch über einen großen Parkplatz. Auf dem Gebäude befinden sich derzeit lediglich wenige Solarzellen, der größte Teil des Daches sowie der ausgedehnte Parkplatz werden nicht für Stromerzeugung genutzt. Auf Parkplatz und Gebäude bestehen daher möglicherweise erhebliche

Nach Ende der Beweisaufnahme und Abschlussitzung im Untersuchungsausschuss: Wefelscheid erkennt Defizite im Katastrophenschutz Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag Rheinland-Pfalz ist nach 46 Sitzungen und der gestrigen Bertaungssitzung des Abschlussberichts beendet. Die Beweisaufnahme zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür, haben für den Obmann der FREIEN WÄHLER,

Nach letzter Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zieht FREIE WÄHLER-Obmann erstes Fazit MAINZ. Am heutigen Donnerstag (11. Juli 2024) kamen die Obleute des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ letztmalig in ihrer 47. Sitzung zusammen, um über den zu veröffentlichenden Abschlussbericht und die abweichenden Bewertungen zu entscheiden.  Nach der nun erfolgten Beschlussfassung zum Abschlussbericht, wird dieser im Sommer veröffentlicht

MAINZ. Insgesamt 314 Menschen saßen nach Abgaben des Integrationsministeriums im Jahr 2023 in der Ingelheimer Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA). Davon 158 Personen in der Zuständigkeit der Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz. Die Abschiebehaft war jüngst nach Veröffentlichung einer Auswertung des Caritas-Beratungsprojekts erneut in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, der offenbart, dass viele Menschen zu Unrecht in der