Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Related Images:

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, der am (heutigen) Montag in einer öffentlichen Sitzung zur Beweisaufnahme zusammenkam, wurde der Sachverständige Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Sein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz erstelltes Gutachten zur

„Die weitere Ausbreitung des Wolfs in unserem Land schreitet voran. Damit passiert genau das, wovor ich schon lange gewarnt habe: Die Weidetierhalter geraten immer mehr unter Druck und werden in ihrer Existenz bedroht. Sowohl die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke als auch die SPD-Fraktion auf Landesebene haben sich bereits mehrfach unsere Forderung nach Bestandsmanagement und konsequenter

VG Rhein-Mosel gab Einblick in die tägliche Arbeit des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) / Erkenntnisse in Kleiner Anfrage erarbeitet MAINZ/KOBERN-GONDORF.  Der Satz „Nichts ist so spannend wie das echte Leben“ beschreibt den authentischen Einblick in das Arbeiten des Kommunalen Vollzugsdienstes wohl am besten. „Kein ungefährlicher Job, den die Beamten des Kommunalen Vollzugsdienstes in der VG Rhein-Mosel,

Stephan Wefelscheid erneuert Forderung nach Residenzpflicht MAINZ. Nach Bericht des SWR (25. Oktober 2023) befinden sich rund 7.600 Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz, deren Asylantrag endgültig abgelehnt wurde, die jedoch aus unterschiedlichen Gründen, sogenannten Abschiebehemmnissen, nicht abgeschoben werden können oder dürfen und daher geduldet werden. Hinzu kämen weitere 2.300 Menschen, die ausreisepflichtig sind und bei

ANDERNACH. Auf der Sitzung der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft   Mittelrhein-Westerwald am 15. November 2023 stand das Thema „Regiopolregion Mittelrhein-Westerwald“ auf der Tagesordnung. Anlass war die Gründung des Vereins „Regiopole mittleres Rheinland e.V.“, der Regionalvorstand empfahl den Mitgliedern der Planungsgemeinschaft, diese Gründung zu begrüßen. „Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Projekt jetzt auf Schiene gesetzt und

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE Wähler-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, redet in SWR “Zur Sache Rheinland-Pfalz” (Sendung vom 9. November) Klartext zur „Verlängerung“ des Untersuchungsausschusses (27. November) nach Vorliegen eines neuen Gutachtens und formuliert deutliche politische Erwartungen: „Es ist natürlich spannend, nochmal das Zusammenspiel zwischen Landkreis und Land zu bewerten. Weil wir ja alle wissen, dass

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Video: Landtag RLP

Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Video: Landtag RLP Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund