„Wurde die Totholzbeseitigung in der VG Adenau aus Naturschutzgründen blockiert?“

Der Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Stephan Wefelscheid sieht offene Fragen MAINZ. Im Verlauf der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ wurde unter anderem Guido Nisius, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Adenau, als Zeuge vernommen. Auf die Frage des FREIE WÄHLER-Ausschuss-Obmanns Stephan Wefelscheid, MdL, nach der seit 2016 durchgeführten Gewässerunterhaltung und ob er bezüglich der …

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Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch MAINZ. Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder u.a. Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. In …

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22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)

Leider gibt es seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Gerade die Corona-Pandemie hat sich als Katalysator für antisemitisches Gedankengut erwiesen. So werden Verschwörungserzählungen verbreitet, die letztlich in Hass und Angst münden. Ein ums andere Mal hetzen Demagogen vor allem aus dem rechten Spektrum die Menschen auf und instrumentalisieren sie für …

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1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz

„Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen …

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Stephan Wefelscheid zu Gast beim Landesverband der Kleingärtner

Der Erhalt der bestehenden Kleingärten hat für die FREIEN WÄHLER hohe Priorität Koblenz. Anlässlich des 21. Verbandstages des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Kleingärtner e.V. am 07.  Mai im Koblenzer Hotel Contel durfte der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid für die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz ein Grußwort sprechen. In Anwesenheit von Prominenz aus dem Präsidium des Bundesverbandes …

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„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In …

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Katastrophenbewältigung erfordert stetige Kommunikation zwischen Leitstelle und Einsatzleitung

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses MAINZ. In der 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am heutigen Freitag, 29. April, hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Bewältigung der Flut in der Flutnacht vom 14./15. Juli 2021 beschäftigt und hierzu kommunale Vertreter und Katastrophenschützer aus den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg gehört. Stephan Wefelscheid, Obmann …

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Flutnacht 14./15. Juli: Wefelscheid hat drängende Fragen an ILS Koblenz

Deutliche Worte unseres Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Stephan Wefelscheid sieht drängende unbeantwortete Fragen im Ablauf seitens der Integrierten Leitstelle (ILS) Koblenz in der Flutnacht 14./15. Juli. „Diese sind nun im Untersuchungsausschuss zu klären“, so Wefelscheid. Was er SWR Aktuell dazu sagte, gibt’s hier: https://swr-aktuell-app.swr.de/news/156624/Kritik+an+Behrde+wegen+fehlender+Warnmeldung/20220425170415

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