Stephan Wefelscheid

Kommentierung Wefelscheid zur Novellierung des LBKG

MAINZ. Den heute im rheinland-pfälzischen Landtag zu beratenden Gesetzesentwurf zur Novellierung des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz kommentiert Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter der Gruppe FREIE WÄHLER, wie folgt: „Dass in dieser Legislatur noch eine Erneuerung des LBKG erfolgt ist richtig und wichtig. Sowas darf nicht in die nächste Legislatur verschleppt werden, […]

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Anfrage deckt auf: Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz durch Rechtsextremismus bedroht

Landtagsabgeordneter Wefelscheid: „Wenn jüdische Mitmenschen wieder Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, dann wiederholt sich leider die Geschichte.“ MAINZ. Anfang des Jahres äußerte die Bundesvorsitzende der Opferschutzorganisation „Weißer Ring“, Barbara Richstein, in der Presse große Sorgen über die zunehmende Gefahr für die Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland. Demnach gebe es einen Rückzug jüdischen

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Realität trifft Wunschdenken: Landesregierung steuert sehenden Auges in Rattenplage

Landtagsabgeordneter Wefelscheid besorgt über Antworten auf Kleine Anfrage zu einem möglichen Rodentizide-Verbot KOBLENZ/MAINZ. Ratten gelten als sehr intelligente Schadnager und leben in Städten und auf dem Land in unterschiedlich starken Populationen. Oftmals nimmt die Anzahl Überhand und muss dann dezimiert werden, allgemein spricht man dann auch von einer Plage. Doch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und

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„Markt hat nachgezogen, wo die Politik geschlafen hat“

Wefelscheid erfreut über neue Dynamik bei Batteriespeichern – Anfrage an Landeregierung zeigt auf: Man hätte mehr tun können, jetzt gilt es, die Genehmigungen zu beschleunigen MAINZ. Wie in den vergangenen Wochen vielfach in der Presse zu lesen war, erleben große Energiespeicher momentan einen regelrechten Boom. Im ganzen Bundesgebiet, und so auch in Rheinland-Pfalz, werden aktuell

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Weiterer Pluspunkt für Games-Standort Koblenz

Wefelscheid sieht neuen Studiengang „Robotik und Künstliche Intelligenz“ als große Chance für Koblenz KOBLENZ/MAINZ. Nachdem erst vor wenigen Tagen zum siebten Mal der Global Game Jam in Koblenz in den Räumlichkeiten des Technologiezentrums stattfand, verkündete die Landesregierung am 6. Februar im Wissenschaftsausschuss eine erfreuliche Nachricht für die Games-Branche und den Standort Koblenz.  So soll an

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Wolfsangriffe bedrohen Weidewirtschaft

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid befragt Landesregierung MAINZ. In den vergangenen Monaten kam es, wie verschiedene Medien berichteten, zu Wolfsangriffen auf Weidetiere in der VG Prüm und im Wisserland. Hierbei wurden teilweise auch Schutzmaßnahmen wie Elektrozäune überwunden. Zu diesen Übergriffen hatte Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter aus Koblenz, eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. In der Antwort bestätigte die

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Sperrung der Bundesstraße 49 ist ohne Alternative

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid erhält Antwort der Landesregierung KOBLENZ/MAINZ. Um das Ziel eines durchgehenden sicheren Radweges zwischen Koblenz-Lay und Moselweiß zu erreichen, kommt es ab nächster Woche zu einer längeren Sperrung der Bundesstraße 49. Diese ist unumgänglich, wie die Landesregierung nun dem Koblenzer Abgeordneten Stephan Wefelscheid auf seine Anfrage hin mitteilte. Verkehrsministerin Daniela Schmitt informierte in

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„Opfer verdienen den Schutz unseres Staates“

Hasskriminalität gegen queere Menschen nimmt zu – Landtagsabgeordneter Wefelscheid besorgt über hohe Dunkelziffer KOBLENZ/MAINZ. Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Mitglieder der queeren Gemeinschaft, hierunter auch sexuelle Gewalt, Missbrauch und Hasskriminalität. Wie Betroffene berichten, haben diese jedoch oftmals Sorge, solche Übergriffe bei der Polizei zu melden, oder wenden sich gezielt an weibliche Polizeibeamtinnen. Hintergrund

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Warten auf eine Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Justizminister Herbert Mertin berichtet zum Sachstand des Beschwerdeverfahrens gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens zur Flutkatastrophe im Rechtsausschuss MAINZ. Wann mit einer Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz über das Beschwerdeverfahren zu rechnen ist, bleibt weiterhin unklar, erklärte der Justizminister Herbert Mertin in der Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz. Auslöser war ein Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der

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