Landtagsabgeordneter Wefelscheid: „Wenn jüdische Mitmenschen wieder Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, dann wiederholt sich leider die Geschichte.“
MAINZ. Anfang des Jahres äußerte die Bundesvorsitzende der Opferschutzorganisation „Weißer Ring“, Barbara Richstein, in der Presse große Sorgen über die zunehmende Gefahr für die Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland. Demnach gebe es einen Rückzug jüdischen Lebens in Deutschland, viele Jüdinnen und Juden hätten Angst um ihre Sicherheit oder würden sogar überlegen, auszuwandern.
„Das ist eine besorgniserregende Nachricht und lässt mich an ein düsteres Kapitel der Geschichte unseres Landes denken“, zeigt sich Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter aus Koblenz, besorgt. Daher richtete er eine Anfrage an die Landesregierung um in Erfahrung zu bringen, wie sich die Zahl antisemitischer Straftaten in den vergangenen Jahren entwickelt und aus welchen Motiven diese begangen wurden.
„Die Antwort hat mich erschreckt. Denn im Jahr 2023 hat sich die Zahl der antisemitischen Verbrechen gegenüber den Vorjahren verdreifacht, auf 171 Fälle“, so Wefelscheid. Für das Jahr 2024 liegen derzeit noch keine Zahlen vor.
„Eine eindeutige Sprache spricht auch die Zuordnung zu den unterschiedlichen Phänomenbereichen, also den politischen Hintergründen, aus denen die Tat begangen wurde“, erläutert Wefelscheid. „Von den insgesamt 377 Fällen der letzten fünf Jahre ist der weit überwiegende Teil von 285 antisemitischen Straftaten dem Phänomenbereich „rechts“ zuzuordnen. Das zeigt eindeutig: Rechtsextremismus und alle, die diesem die Tür öffnen, bedrohen jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz.“
Eine weitere Erkenntnis sei zudem, dass trotz der häufigen Behauptung, gerade muslimische Ausländer würden erheblich zu einem Anstieg des Antisemitismus in unserem Land führen, nicht zutreffe: „Bei nur neunzehn Fällen antisemitischer Straftaten mit religiösem Hintergrund im selben Zeitraum ist das Argument nicht tragfähig, dass sogenannter „importierter Antisemitismus“ die größte Bedrohung darstellen würde. Wir müssen in dieser Debatte noch viel mehr aufpassen, dass alternative Fakten zur Gefährdungslage nicht zur Grundlage genommen werden“, mahnt Wefelscheid. „Klar ist für mich: Der Hauptfeind unseres offenen und friedlichen Miteinanders und insbesondere unserer jüdischen Mitbürger steht rechts. Und wenn jüdische Mitmenschen wieder Angst haben, ihren Glauben offen zu zeigen, dann wiederholt sich leider die Geschichte.“