Edina Strikovic

Wefelscheid: Brauchen dringend weitere Erstaufnahmeeinrichtungen MAINZ. Kein Tag vergeht mehr, an dem nicht irgendeine Gemeinde oder Stadt in Rheinland-Pfalz nach Hilfe ruft. Das Thema Flüchtlingsunterbringung hat eine hohe Brisanz und beherrscht mittlerweile den Alltag im ganzen Land. Die Situation spitzt sich immer weiter zu, immer mehr Kommunen wenden sich mit „Brandbriefen“ an die Landesregierung. Die […]

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion will Gaming-Branche in Rheinland-Pfalz stärken MAINZ. Deutschland war mit rund 9,8 Milliarden Euro Umsatz im Jahr 2022 weltweit der fünftgrößte Markt für elektronische Spiele, auch „Games“ genannt. Jedoch beruhen nur rund fünf Prozent des Umsatzes auf in Deutschland entwickelten Spielen, davon viele aus dem Bereich „Mobile Games“. Große Titel hingegen werden nur sehr

Wefelscheid: Ergebnisse von Gißlers Gutachten zur Führungsleistungen der Einsatzleitung der Kreisverwaltung Ahrweiler in der Flutnacht müssen erörtert werden MAINZ. Seit Dienstagmittag gegen 14 Uhr liegt es den Obleuten des Untersuchungsausschusses vor, das von der Staatsanwaltschaft Koblenz im Sommer 2023 in Auftrag gegebene Gutachten zur Führungsleistungen der Einsatzleitung der Kreisverwaltung Ahrweiler im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe

Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ findet deutliche Worte zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz „Flutkatastrophe – Katastrophenschutztechnisches Gutachten liegt vor“ vom 17. Oktober 2023 „Ich bin mehr als erstaunt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz der Öffentlichkeit das Sachverständigengutachten von Dr. Dominic Gißler erläutert, bevor die Obleute des Untersuchungsausschusses dieses zur Kenntnis bekommen haben. Bis

Wefelscheid begrüßt Vorstoß von Bundesumweltministerin Steffi Lemke – „Erwarte, dass Ministerpräsidentin Dreyer ihre Umweltministerin Eder zum schnellen Handeln bewegt“ MAINZ. Die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat einen Vorschlag eingebracht, um den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Dies geht aus einem Artikel des SWR vom 12. Oktober hervor. Demnach soll im Umkreis von 1000 Metern rund

Wefelscheids Ausdauer hat sich gelohnt: Für die Kommunen herrscht nun Planungssicherheit MAINZ. Nachdem insgesamt drei Kleine Anfragen gestellt werden mussten, hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Stephan Wefelscheid, hinsichtlich einer für Kommunen relevanten Frage bei den aktuellen Bedingungen der Städtebauförderung für Klarheit sorgen können. „Es irritiert mich zwar, dass es für

Zum jüngsten Vorfall in Mehren, Wolfsrüde GW1896 überwindet wolfsabweisenden Weidezaun und reißt vier Schafe, nimmt der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Jetzt ist eingetreten, was wir immer vorausgesagt haben: Zäune werden Wölfe nicht aufhalten! Dies war bereits seit langem bekannt, nur nicht den Verantwortlichen im MKUEM. Wieder mal muss erst der

MAINZ. Zu der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags (Tagesordnungspunkt 3 – Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehenden Person) nimmt der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, wie folgt Stellung: „Die Justiz muss sich die Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass zwischen Eingang der Meldungen über Verstöße gegen

Kleine Anfrage ergibt: Aufbau im Ahrtal wird noch andauern – Bedarf an Baustoffen besteht weiter MAINZ. Auch wenn die Flut im Ahrtal bereits mehr als zwei Jahre zurückliegt, ist die Bewältigung dieser Katastrophe für die Betroffenen vielerorts noch nicht abgeschlossen. Noch immer sind etliche Häuser beschädigt und müssen umfassend saniert werden. Dass sich dieser Aufbau

Stephan Wefelscheid erwartet konkrete Vorschläge des Justiz- und Innenministeriums MAINZ. Wie kann es sein, dass sich der mehrfach vorbestrafte 61-Jährige, der zu Beginn der Woche in Edenkoben mutmaßlich ein 10-jähriges Mädchen entführt und sexuell missbraucht hat, einfach weigern konnte, eine elektronische Fußfessel zu tragen? Und warum wurde der Tatverdächtige von der Polizei nicht besser überwacht?