Stephan Wefelscheid

𝘍𝘙𝘌𝘐𝘌 𝘞Ä𝘏𝘓𝘌𝘙-𝘖𝘣𝘮𝘢𝘯𝘯 𝘚𝘵𝘦𝘱𝘩𝘢𝘯 𝘞𝘦𝘧𝘦𝘭𝘴𝘤𝘩𝘦𝘪𝘥 𝘻𝘶𝘳 𝘻𝘦𝘩𝘯𝘵𝘦𝘯 𝘚𝘪𝘵𝘻𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘴 𝘜𝘯𝘵𝘦𝘳𝘴𝘶𝘤𝘩𝘶𝘯𝘨𝘴𝘢𝘶𝘴𝘴𝘤𝘩𝘶𝘴𝘴𝘦𝘴 „𝘍𝘭𝘶𝘵𝘬𝘢𝘵𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘱𝘩𝘦“ MAINZ. In der zehnten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 4. März wurden Brand- und Katastrophenschutzinspekteure aus sechs Landkreisen und vier Wehrleiter aus dem Kreis Ahrweiler im Zeugenstand gehört. Dabei ging es um die Frage, wie die Landkreise im Katastrophenschutz grundsätzlich aufgestellt sind. Bewertung des […]

Stephan Wefelscheid kritisiert Pläne zur EU-Taxonomie in Rüstungsfragen MAINZ/BRÜSSEL. Vor Wochen entrüsteten sich Politiker über die Vorgaben der Europäischen Kommission zur EU-Taxonomie und dem hier vermerkten Umgang mit Atomenergie. Von einer anderen Seite übt nun der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Kritik an den Plänen der Europäischen Union (EU): Er

Beweisantrag der Ampelfraktionen richtiges Signal zur gebotenen Aufklärung MAINZ. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, begrüßt den heute getroffenen Beweisantrag ausdrücklich, wonach die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Innenminister Roger Lewentz als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Die Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten beantragt unter anderem Beweis darüber

Stephan Wefelscheid zu fehlenden Lkw-Stellplätzen in Rheinland-Pfalz / Antwort des Bundes ebenso wenig zufriedenstellend wie die des Landes MAINZ. Auch durch den Bund erhielt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Stephan Wefelscheid keine zufriedenstellende Antwort auf die Problematik der fehlenden Lkw-Stellplätze in Rheinland-Pfalz. Mit dieser war er bereits mit einer Kleinen Anfrage

FREIE WÄHLER Anfrage ergibt: Erster Bauabschnitt noch immer am Anfang der Planung Koblenz/Dieblich. „Ganz ehrlich, echte Mobilitätswende sieht anders aus. Wer will, dass die Menschen vom PKW auf das Fahrrad umsteigen, der muss auch schnell sichere Radwegeverbindungen ausbauen“, ärgert sich Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, über die Antwort der Landesregierung

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss, zur Anhörung der Mitarbeiter des BBK in der neunten Ausschusssitzung: MAINZ. In der neunten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 18.02.2022 hat sich der Untersuchungsausschuss insbesondere mit den Abläufen im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und den Warnmeldungen über die Systeme KATWARN, NINA und MoWas beschäftigt.

Video: Landtag RLP

Der vorliegende Antrag der AfD zeigt mal wieder, dass es eigentlich nicht um Anpassungen mit Augenmaß und Sachverstand geht, sondern nur darum, den politischen Gegner zu übertrumpfen und Stimmung in der Bevölkerung zu machen. Wie ich bereits im Rahmen der Aktuellen Debatte angeführt habe, ist für einen zielführenden Diskurs das Aufstellen radikaler Gegenpositionen nicht hilfreich.

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative

Durch die Energiepreisexplosion ist die finanzielle Belastung für viele Bürger und Unternehmen in den vergangenen Monaten enorm gewachsen. Verbraucher mussten im Schnitt im Januar 20,5 Prozent mehr für Haushaltsenergie und Sprit zahlen als ein Jahr zuvor! Wie der Spiegel am 2. Februar berichtete, zahlt der durchschnittliche Vierpersonenhaushalt inzwischen monatlich rund 105 Euro Stromkosten, zudem fallen für