Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Und täglich grüßt die Aktuelle Debatte zum Thema Tourismus. Setzen wir uns einfach mit dem Thema auseinander und nehmen die zwei Teile der Überschrift: „Rheinland-Pfalz immer beliebter.“ „Investitionen in Gastfreundschaft und Qualität zahlen sich aus.“ Nehmen wir die Investitionen zur als Erstes: Zunächst einmal ist es gut, dass die […]

FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag zur Lösung der Wolfsproblematik ins Plenum ein / FDP muss Farbe bekennen MAINZ. „Wir werden nicht lockerlassen“, versprach der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, nach der dünnen und unbefriedigenden Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage, die er gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid zu weiteren Auswirkungen der Ausbreitung

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags legt auf Antrag der FREIEN WÄHLER Gutachten vor MAINZ. Wer bezahlt Beschaffung und Unterhaltung von Sirenen in Rheinland-Pfalz? Um diese Frage beantwortet zu haben, bat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um die Erstellung eines Gutachtens zur Zuständigkeit für die Beschaffung, Unterhaltung und Finanzierung von Sirenen, um ein flächendeckendes

Große Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger informierte sich über Landespolitik Koblenz/Mainz. Der Landtag steht für Transparenz und Offenheit. So hatte eine große Gruppe interessierter Bürger, auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER), die Möglichkeit eine politische Bildungsreise in den Mainzer Landtag zu unternehmen. Erster Programmpunkt war eine Führung durch das ZDF. Hier hatten die

Zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten auf dem Prüfstand / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erwartet endlich Antworten / Wefelscheid: Hinhaltetaktik muss enden MAINZ. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab jüngst in der mündlichen Verhandlung hinsichtlich zusätzlicher Sonntagsöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) in der Nähe des Flughafens Zweibrücken Hinweise zur möglichen Rechtswidrigkeit der Verordnung, diese zu ermöglichen. Der BGH wird sich am 27.

FREIE WÄHLER stellen Fragen im Wirtschaftsausschuss des Landtages an Weinbauministerin Daniela Schmitt MAINZ. Rheinland-Pfalz ist das Weinland in Deutschland. Steillagenriesling an Rhein, Mosel und Ahr wie auch Pfälzer Weinfeste haben international einen guten Ruf und sind Sinnbild rheinland-pfälzischer Lebensfreude. Getrübt wird die Weinkultur unterdessen durch kompliziertere Genehmigungsverfahren, die einfachen Weinausschank im Land fast unmöglich machen.

Slogan „Schoppen statt shoppen“ wird unmittelbar nach dem Start wieder geändert / Wefelscheid bemängelt fehlende Professionalität im Wirtschaftsministerium MAINZ. Schon im Januar-Plenum 2022 (!) äußerte sich Stephan Wefelscheid in der Aktuellen Debatte zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ zu „Rheinland-Pfalz Gold“, der Marketingmarke des Landes, kritisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische

Ministerin Eder: Wolfsentnahmen sollen nicht erleichtert werden / FREIE WÄHLER kritisieren Untätigkeit der Landesregierung MAINZ. Der Wolf ist da und breitet sich aus in Rheinland-Pfalz. Was manchen Tierschützer und Stadtbewohner wohl freuen mag, entwickelt sich zusehends zum Albtraum für die Weidetierhalter im ländlichen Raum. Denn die Zahl der Wölfe – das zeigen auch jüngste Medienberichte

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid regt Instrument zur kleinteiligen innerkommunalen Hebesatzfestlegung an / „Aufkommensneutralität verhindert nicht böse Überraschung für Immobilienbesitzer“ Ab dem Jahr 2025 soll bei der Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer erstmals die neue Bemessungsgrundlage zur Anwendung kommen.  Bei vielen besteht die Sorge, dass die Grundsteuer insbesondere im städtischen Raum und in Ballungsgebieten durch die Neubewertung

Landtagsabgeordneter der FREIE WÄHLER macht sich vor Ort ein Bild über katastrophalen Zustand der L264 Urbach/Puderbach. Vor einigen Wochen erhielt der verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid ein Schreiben der Urbacher Ortsbürgermeisterin Frau Brigitte Hasenbring, die darin auf den schlechten Zustand der L264 aufmerksam machte. Wefelscheid nahm dies zum Anlass, eine Kleine Anfrage an