Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte mich herzlich bei der Gemeinde und bei Pfarrer Wilhelm Kwade für die Einladung bedanken. Soweit ich weiß, ist es heute Ihr letzter Gottesdienst vor dem Ruhestand. Insoweit ist es mir eine besondere Ehre, die Kanzelrede halten zu dürfen.
Und bedanken möchte ich mich auch für die Möglichkeit, aus der Sicht eines Kommunal- und Landespolitikers einen Blick darauf werfen zu dürfen, welche Entwicklungen unsere Gesellschaft genommen hat und weshalb die Rückbesinnung auf die Grundwerte unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens so wichtig ist.
Das Prinzip der Umkehr, mit dem dieser Gottesdienst überschrieben ist, gilt gleichermaßen für Religion und Politik. Wenn man zur Einsicht gelangt, einen falschen Weg eingeschlagen zu haben, ist die Rückbesinnung und die Umkehr zu den Glaubensgrundsätzen oder Grundwerten für den Aufbruch in eine neue Richtung essenziell.
Ich bin jetzt mehr als mein halbes Leben politisch aktiv. Mit zwanzig Jahren begann ich, meine ersten politischen Schritte in der Jugendorganisation einer liberalen Partei. Seit 16 Jahren bin ich Mitglied des Stadtrates meiner Heimatstadt Koblenz, gegenwärtig als Vorsitzender der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion. Ich bin seit 2021 Mitglied des Landtags, war dort für etwa drei Jahre Parlamentarischer Geschäftsführer und habe als Obmann die Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe vertreten.
Meine Damen und Herren, aus Erfahrung des täglichen politischen Geschäfts muss ich feststellen, dass die gesellschaftlichen Entwicklungen, insbesondere in den letzten 10 Jahren, einen Weg genommen haben, den ich zu den Anfängen meines politischen Wirkens nicht für möglich gehalten hätte.
Noch vor wenigen Jahren war Krieg so nahe am Herzen Europas kaum vorstellbar. Eine Pandemie, die unser gesamtes Leben auf den Kopf stellt, hat uns alle auf dem falschen Fuß erwischt und uns gezeigt, dass viele lebensnotwendigen Systeme gar nicht so verlässlich und stabil sind wie wir lange dachten. Klimawandel, Schuldenkrise, Energiepreiskrise, Inflation und Rezession, man könnte die Liste noch lange weiterführen. Immer mehr Krisen häufen sich in den letzten Jahren. Kaum meint man, die eine wieder halbwegs überwunden zu haben, schon rollt die nächste auf uns zu. Und das macht etwas mit uns. Mit uns als Gesellschaft, als Politik, aber auch mit dem einzelnen Menschen.
Wir sind als Gesellschaft lange gewohnt gewesen, dass im Grunde die Dinge bleiben wie sie sind. Dass wir uns auf eine funktionierende und wachsende Wirtschaft, auf stabile politische Verhältnisse, auf viele Sicherheiten wie Rente oder Gesundheitsversorgung ganz selbstverständlich verlassen können. Vieles davon wurde in den vergangenen Jahren infrage gestellt, viel Vertrauen wurde erschüttert. Menschen haben Zukunftsängste und sorgen sich vor dem was kommt, fühlen sich ohnmächtig angesichts von Entwicklungen und Veränderungen, die sie weder überblicken noch beeinflussen können. Dazu kommt ein diffuses Gefühl, „die da oben“ würden sich immer weiter von der Lebensrealität der Menschen entfernen und deren Sorgen und Nöte nicht ernst nehmen.
Diese Sorgen, dieses Gefühl der Ohnmacht lähmen uns als Gesellschaft. Und sie führen dazu, dass aus dem Miteinander immer mehr ein Gegeneinander wird. Das erleben wir im privaten Umfeld, wenn der Ton in der Familie oder dem Freundeskreis aufgrund unterschiedlicher Ansichten immer schärfer wird und manchmal Freundschaften oder gar Familien in die Brüche gehen.
Doch noch deutlicher und einschneidender ist dieses Gegeneinander im Politischen zu spüren. Diese Sorgen und Nöte werden instrumentalisiert und für politische Zwecke missbraucht. Und so gibt es seit einigen Jahren wieder Kräfte in unseren Parlamenten, die nicht für ein faires und demokratisches Miteinander einstehen. Deren Idee es nicht ist, die Menschen zusammenzubringen und miteinander zu versöhnen, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln, sondern die Angst und Missgunst sähen. Neid und Misstrauen sind Gift für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Und das erschöpft sich nicht nur in menschenfeindlichen Anträgen und Reden in den Parlamenten, sondern viel mehr noch wirkt es in unsere Gesellschaft hinein mit dem Ziel, zu spalten und eine Atmosphäre der Angst und Bedrohung zu schaffen. Eine Entwicklung, die leider weltweit zu beobachten ist. Geert Wilders, Niederlande. Victor Orban, Ungarn. Giorgia Meloni, Italien. Marine Le Pen, Frankreich. Herbert Kickl, Österreich. Donald Trump, USA. Hier in Deutschland Björn Höcke aus Thüringen und Hans-Christoph Berndt aus Brandenburg. Und das sind nur einige der vielen Beispiele aus Demokratien Europas und Nordamerikas, in denen Rechtspopulisten ungebremst auf dem Vormarsch sind.
Diese Atmosphäre der Angst und Bedrohung wirkt, leider. Immer öfter sehen sich Menschen, die ehrenamtlich oder politisch tätig sind, Anfeindungen ausgesetzt. Immer häufiger kommt es zu Übergriffen, zu Bedrohungen, sogar zu tätlichen Angriffen. Aus politischen Mitbewerbern oder Gegnern werden Feinde. Statt der Überzeugungskraft des besseren Arguments und der besten Lösung soll der vermeintliche Feind zerstört werden. Und ganz besonders haben darunter auch Menschen zu leiden, die Minderheiten angehören oder sich für diese einsetzen.
Das musste ich selbst schon erleben. Im Kommunalwahlkampf dieses Jahr ist auf unserer Stadtratsliste der international bekannte Sportler Marlon Reinhardt angetreten. Marlon gehört der Volksgruppe der Sinti an und setzt sich für die Minderheit der Sinti und Roma ein. Sein Großvater Daweli Reinhardt hat die Konzentrationslager Auschwitz, Ravensbrück und Sachsenhausen als Kind überlebt.
Marlon Reinhardt plakatierte wie auch die anderen Stadtratskandidaten und machte engagiert Wahlkampf. Und Marlon ist auch Vater. Am Tag nachdem er die ersten Plakate aufgehängt hatte, wollte er diese seinem Sohn zeigen. Eigentlich ein schönes Erlebnis, ich kann mir vorstellen, dass der Sohn ziemlich stolz auf seinen Papa war. Nur mussten die beiden diese Plakate beschmiert und verunstaltet vorfinden. Die Augen ausgestochen, mit antiziganistischen Aussagen vollgeschrieben, bis hin zu Drohungen mit der Gaskammer. Rassismus und Menschenfeindlichkeit in übelster Form.
Und bald darauf fand auch ich ein Plakat von mir in ähnlicher Weise verunstaltet vor: Ausgestochene Augen, menschenverachtende und beleidigende Schmierereien. Der Verfasser schien in mir eine Art „Volksverräter“ zu sehen, weil ich einen Sinto auf die Stadtratsliste geholt hatte. Die Polizei konnte den Täter leider nicht ermitteln. Bis heute bin ich vorsichtig, wenn ich mich abends alleine auf der Straße bewege.
Und erst vergangene Woche kam es zu weiteren Schmierereien. Auf einem Parkplatz in Koblenz fand sich der Satz „Ab in die Gaskammer mit allen Zigeunern.“ Der Hass, der aus solchen Worten spricht, ist gefährlich.
Wenn Sie so etwas am eigenen Leib erfahren haben, dann macht das etwas mit Ihnen. Dann können Sie auf einmal viel besser verstehen, warum Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft heutzutage Angst haben, ihren Glauben auf offener Straße zu zeigen. Warum manche Minderheiten sich immer mehr bedeckt halten und vor der Radikalisierung und möglicher Gewalt warnen.
Nehmen wir etwa den diesjährigen Christopher Street Day in einigen östlichen Bundesländern. Dort versammelten sich teils hunderte Menschen, die Reichskriegsflaggen schwenkten, menschenverachtende Parolen brüllten und Journalisten zuleibe rückten. Diese Gegendemonstrationen, organisiert und initiiert von Vordenkern der rechtsextremen Szene, sind ein erstes Vorzeichen für das was droht, sollten rechtsextreme Parteien in Regierungsverantwortung kommen.
Um zu sehen was dann passiert, braucht man nur in die Vergangenheit schauen. Blicken wir etwa auf das Thüringen im Jahr 1930. Damals wurde die NSDAP erstmals Bestandteil einer Regierung und begann sofort damit, den Beamtenapparat nach ihrer Vorstellung umzugestalten. Beamte aus dem linken Spektrum wurden gezielt entfernt, insbesondere der Polizeiapparat wurde auf Linie gebracht. Hier wurde im Kleinen getestet, wie später das ganze Land gleichgeschaltet werden sollte.
Und trotz dieses Wissens um die Vergangenheit greifen zunehmend Ideen um sich, die wir längst überwunden geglaubt hatten. Die Rufe nach Isolation, nach Ausgrenzung und nach autoritärer Führung werden lauter, angeheizt von Lügen und Fake News. Dabei wirken ausländische Mächte immer stärker mit. Sie wollen die Stabilität unserer Demokratie schwächen, Zwietracht säen und so erreichen, dass sich Deutschland nicht mehr aktiv an die Seite seiner Freunde und Verbündeten stellt. Und auch ganz konkret, um bestimmte Parteien zu stärken und so ihren Einfluss auf unser Land auszuweiten.
Was immer mehr in den Hintergrund tritt bei dem Versuch, diese politischen Kräfte wieder einzufangen und Stimmen zurückzugewinnen, ist der Blick auf den einzelnen Menschen, auf das Schicksal des Individuums. Dabei ist zu beobachten, dass dieses Virus der Abschottung und Ausgrenzung immer tieferen Einzug hält, auch in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft.
Ich hätte nie für möglich gehalten, dass vor dem Hintergrund des Holocaust das individuelle Recht auf Asyl auch von namhaften politischen Akteuren infrage gestellt wird. Und schlimmer noch, dass dies zu keinem größeren gesellschaftlichen Protest führt.
Als Mitglied des Landesbeirates für den Vollzug der Abschiebungs- und Zurückweisungshaft habe ich vor einigen Wochen die Abschiebehaftvollzugsanstalt in Ingelheim besucht, um mir selbst ein Bild von der dortigen Lage zu machen. Und ich muss Ihnen sagen, von einem Gefängnis lässt sich diese Anstalt optisch kaum unterscheiden. Dort habe ich Gespräche geführt mit einigen in dieser Anstalt untergebrachten Personen, die auf ihre Abschiebung warteten. Acht von neun Gesprächspartnern an diesem Tag konnten sich mit mir auf Deutsch unterhalten, obwohl sie aus allen möglichen Ländern stammten.
Nach Integrations- und Sprachkursen erfolgte nun die Abschiebung. Was mir in den Gesprächen berichtet wurde, hat mich menschlich wirklich bewegt und tagelang beschäftigt.
Die meisten der Abzuschiebenden berichteten davon, in Arbeit gewesen zu sein. Ein junger Mann aus Tadschikistan erzählte mir, dass er in Bayern eine Ausbildung zum Mechatroniker begonnen hatte und auf dem Dorf in mehreren Vereinen aktiv war. Abends nach der Arbeit sei er von den Ordnungsbehörden zuhause abgeholt und in die Abschiebehaftvollzugsanstalt nach Ingelheim verbracht worden. Er habe sich von seiner Freundin nicht verabschieden können. Wenn er an das denke, was ihn in Tadschikistan erwarte, würde er lieber sterben. Da er an Protesten gegen die Regierung dort teilgenommen hatte, wisse er jetzt schon, dass, wenn der Flieger in Tadschikistan landet, er für die nächsten zehn Jahre in irgendein Gefängnis verschwindet oder Schlimmeres.
Wenn man diese Menschen erlebt, diese Schicksale vor Augen geführt bekommt und nicht völlig kalt und abgebrüht ist, dann macht das etwas mit einem. Dann empfindet man Mitgefühl und muss sich fragen: Wie wird mit diesen Menschen umgesprungen?
Doch diese Schicksale, dieses individuelle Leid wird immer weniger als Maßstab für unser Handeln herangezogen. Es wird hinter Zahlen und Statistiken versteckt. Und dabei ist ohne Frage die Situation in den Kommunen extrem angespannt, zusätzlicher Wohnraum kann kaum noch besorgt, geschweige denn finanziert werden. Doch der Diskurs hat sich in den vergangenen Jahren bemerkenswert verschoben. Vor einigen Jahren ging es noch vor allem darum, wie man Schutzsuchenden helfen kann. Heute ist das Ganze zu einem Überbietungswettbewerb der härtesten Forderungen verkommen. Wer den Menschen aber alles außer Wasser, Brot und Seife nehmen will, der nimmt ihnen letztlich auch ihre Menschenwürde.
All diese negativen Botschaften, dieses Aufstacheln und Angst schüren, dient letztlich nur Zwecken wie dem Streben nach Macht, Einfluss und finanziellem Vorteil Einzelner. Menschen werden benutzt und ihre Ängste und Sorgen instrumentalisiert. Und hier komme ich zu dem Kerngedanken des heutigen Tages: Umkehr.
Wer eitel ist, wer nach Macht oder nach finanziellen Vorteilen strebt, der ist eben nicht geeignet, um in einer Demokratie zu führen. Als gewählte Volksvertreter sind wir Diener des Volkes, wir sind dem Wohl der Menschen verpflichtet und keinen Zwängen außer unserem Gewissen unterworfen. Und deswegen müssen wir gerade in diesen Zeiten als Positivbeispiel vorangehen. Wenn Unwahrheiten und Fake News Überhand nehmen, dann müssen wir zeigen wie wichtig und notwendig Ehrlichkeit ist. Wenn Menschen nur noch Zahlen in Statistiken sehen und Einzelschicksale keine Bedeutung mehr haben, wenn die Wortwahl immer weiter eskaliert und in schlimmen Fällen gar in Gewalt umschlägt, müssen wir den fairen und respektvollen Umgang mit unseren Mitmenschen vorleben. Und wenn rechtspopulistische bis rechtsextreme Parteien oder ausländische Mächte wie das Russland unter Putin unsere Demokratie bedrohen und unserer Gesellschaft schaden wollen, dann müssen wir als Demokraten zusammenstehen und für unsere gemeinsamen Werte eintreten!
Doch was genau sind diese Werte, auf denen sich unsere Demokratie und unsere Gesellschaftsordnung gründen?
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren Menschen, die aus nächster Nähe erlebt haben, was der Faschismus anrichten kann. Sie haben erlebt, wie politische Oppositionelle kaltgestellt wurden. Wie Menschen mit Behinderung im Rahmen der Euthanasie ermordet wurden. Und auch wie Millionen von Juden und Angehörige anderer Volksgruppen deportiert und systematisch vernichtet wurden. Ihre Mission war, zu verhindern, dass so etwas noch einmal geschehen kann. Und so schufen sie neben vielen anderen, noch heute wegweisenden Dingen die Idee einer wehrhaften Demokratie, die sich vor ihrer eigenen Abschaffung schützen kann.
Aber die in meinen Augen bemerkenswerteste Sache war, dass sie den Menschen in den Mittelpunkt aller Betrachtungen stellten. Artikel eins, Absätze eins und zwei des Grundgesetzes lauten: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
Mit diesem ersten Artikel haben die Gründer der Bundesrepublik Deutschland den Menschen, das Individuum in das Zentrum aller Betrachtungen gestellt. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Mit diesem kurzen, fast schon poetisch wirkenden Satz wird alles gesagt, was die Grundphilosophie unserer Republik ausmacht. Dabei geht es nicht nur um Deutsche oder Staatsangehörige der Europäischen Union. Es geht um die Würde aller Menschen.
Das ist das fundamentalste und weitreichendste Abwehrrecht gegenüber staatlicher Gewalt, und es ist dafür da, jeden einzelnen Menschen vor Willkür und Unterdrückung zu bewahren. Und diese Würde soll vom Staat geschützt werden, auch vor Übergriffen durch andere. Das gilt es zu verteidigen und zu bewahren. Und auch die folgenden Artikel stellen sogenannte Abwehrrechte dar, die den Menschen vor staatlicher Repression und Willkür schützen. Dahinter steht der christlich-humanistische Gedanke, dass nicht die Idee einer möglichst mächtigen, reichen oder sonst wie überlegenen Nation Ziel des staatlichen Handelns ist, sondern das Wohlergehen des Individuums.
Mit genau diesem Gedanken überschreibe ich auch meinen politischen Ansatz: Der Mensch im Mittelpunkt.
Dieser Grundgedanke, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, findet sich im Übrigen auch in der christlichen Glaubenslehre wieder. Hier ist der Grundsatz „liebe deinen Nächsten wie dich selbst“ als Richtlinie für den Umgang miteinander maßgebend. Es ist unschwer zu erkennen, dass auch unser Grundgesetz eine christliche Prägung hat. In der Präambel heißt es etwa, dass sich das deutsche Volk das Grundgesetz im „Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ gegeben hat.
Ich will zum Ende noch meine ganz persönliche Perspektive darlegen. Politik ist ein sehr hartes Geschäft, die bekannte Serie „House of Cards“ übertreibt da leider wenig. Und je erfolgreicher man wird, desto härter wird es. Daher habe ich, bei allen inhaltlichen Differenzen, großen Respekt vor denjenigen, die sich der Verantwortung stellen und beispielsweise als Minister tätig sind. Ich musste leider selbst erleben, Sie werden es der Presse der letzten Monate entnommen haben, wie schwer es werden kann, wenn man seiner Linie treu bleibt. Wie einem trotz erfolgreicher Arbeit im Landtag, trotz über einem Jahrzehnt Parteiaufbau mit maximalem, persönlichen Einsatz der Boden unter den Füßen weggezogen wird. Weil man in der laufenden gesellschaftlichen und politischen Diskursverschiebung aus Überzeugung Stand hält und sich programmatisch nicht verbiegen möchte. Weil man seine Überzeugungen nicht wechseln möchte wie das Unterhemd, nur weil der Wind aus einer anderen Richtung weht. Weil man in der rauen See politischer Beliebigkeit standhaft bleibt.
Ja, dann kann einen das alles kosten. Aber entscheidend ist am Ende eben nicht, ob man das Sagen hat. Entscheidend ist nicht, und das setze ich in deutliche Anführungszeichen, ob man „gewinnt“. Entscheidend ist, dass man morgens aufstehen und in den Spiegel gucken kann. Dass man mit sich im Reinen ist, weil man weiß, dass man für das Richtige kämpft. Weil man einen moralischen Grundkompass hat, der funktioniert. Weil man bei dem was man tut, den Menschen in den Mittelpunkt der Betrachtung stellt.
Es gibt dazu ein schönes Bibelzitat, 2. Timotheus Kapitel vier, Vers sieben: „Ich habe den guten Kampf gekämpft, ich habe den Lauf vollendet, ich habe Glauben gehalten.“
Und genau diesen Gedanken möchte ich Ihnen allen mit auf den Weg geben. Unsere demokratischen, christlich geprägten Werte, unser positives Menschenbild sind es wert dafür zu kämpfen und daran festzuhalten.
Dazu möchte ich Sie alle heute aufrufen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit