Bayern und Sachsen an der Spitze, Rheinland-Pfalz Schlusslicht / FREIE WÄHLER: Studie muss Landesregierung wachrütteln / Wefelscheid: „Wirtschaftsministerin Schmitt muss endlich handeln“ MAINZ. Rheinland-Pfalz ist laut einer Studie der Stiftung Familienunternehmen in Deutschland Schlusslicht aller Bundesländer. Bayern und Sachsen führen das Ranking an. Einzig beim Thema Steuern liegt das Land auf Platz 4 – doch […]

„Diese Entscheidung ist für Hauseigentümer und die Baubranche in Zeiten der Gasmangellage und des Klimawandels das völlig falsche Signal zur absolut falschen Zeit. Statt weniger Förderung bräuchte es eigentlich mehr Förderung! Denn der größtmögliche Hebel für Energieeinsparung und Klimaschutz liegt in der Sanierung des Gebäudebestands. Die Förderung für diese Maßnahmen zu senken, ist fatal und

Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative MAINZ. Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht zur Vernehmung des Sachverständigen Gräff ein klares Fazit: „Mich vermochten die Rechtsausführungen des Sachverständigen Gerd Gräff, leitender Ministerialrat a.D. des Landesministeriums des Inneren und Sport, nicht zu überzeugen. Wenn dieser darauf verweist, dass bei verfassungsrechtlicher Auslegung § 24 Absatz 1 Nr. 3 in Verbindung mit

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zu neuen Erkenntnissen aus dem Untersuchungsausschuss MAINZ. Die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen der Polizei und des Innenministeriums im jüngsten Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ offenbaren Ungereimtheiten zwischen den Aussagen einzelner Zeugen an diesem Sitzungstag und vorherigen Sitzungen. Ein schlüssiges Bild über die im Innenministerium und der nachgeordneten Behörden vorliegenden Informationen in der Flutnacht

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur Vernehmung des Zeugen Willi Willig (Journalist) „Der Zeuge Willig konnte in bestechendem Detailreichtum seine Erlebnisse in der Flutnacht schildern. Auf meine Frage, ob er sagen könne, woher der Innenminister Roger Lewentz die Informationen habe, dass in Dorsel alle Menschen gerettet wurden, wusste der Zeuge Willig

ARD-Reportage am Donnerstag, 20.15 Uhr, mit Stephan Wefelscheid Ein Jahr nach der Flutkatastrophe richtet der SWR in einem umfassenden Angebot den Fokus auf die Menschen in der Region: Wie haben sie die vergangenen Monate erlebt? Wie wurde ihnen geholfen und wo hapert es noch? Einer der Höhepunkte der Berichterstattung ist die Reportage „Die Flut – Chronik

Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, stellte sich am gestrigen Donnerstag als erster Gast der diesjährigen SWR Aktuell Sommerinterview-Reihe den Fragen von Moderator Sascha Becker. Im Gespräch ging es unter anderem um die Arbeit im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und die Corona-Pandemie. Wer die Sendung verpasst hat, kann sich das Video hier anschauen.

Video: Landtag RLP Der Antrag wurde bei Zustimmung der CDU und AfD durch die Mehrheit der Ampel-Koalition abgelehnt.