Im Zusammenhang mit den unvermittelt aufgetauchten Polizei-Videos vom Ahr-Hochwasser kommentiert der Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmanns im Untersuchungsausschuss, Stephan Wefelscheid eine weitere aktuelle Verlautbarung aus dem Innenministerium: „Auch die neuerliche Stellungnahme des Innenministeriums vermag aus meiner Sicht nicht zu erklären, warum es im Februar 2022 beim Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik -PP ELT- […]

Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht am 6. Oktober auf der Tagesordnung MAINZ. Neben der Frage, warum dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ die viel diskutierten und medial stark beachteten Videos aus dem Polizeihubschrauber aus der Flutnacht des 14./15. Juli 2021 erst jüngst zur Verfügung gestellt wurden, stellt sich auch die Frage, warum die Staatsanwaltschaft Koblenz diese Bewegtbilder nicht

MAINZ. Bereits vorige Woche hatte Stephan Wefelscheid den Rücktritt des ADD-Präsidenten Thomas Linnertz gefordert. „Der ADD-Präsident vermochte im Zeugenstand des Untersuchungsausschusses am Freitag nicht darzulegen, welche konkreten Nachforschungen und Untersuchungen er aufgrund der ihm in der Behörde vorliegenden Anhaltspunkte im Hinblick auf die Frage der Einsatzleitungs-Übernahme während der Flutkatastrophe unternommen hat.“ Nach der Zeugenvernehmung im

Wefelscheid: Wenn ADD-Präsident Thomas Linnertz das Fehlen des Führungsstabes morgen nicht substantiiert erklären kann, wird er die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen MAINZ. Nach der (heutigen) Vernehmung der Mitarbeiter in der Koordinierungsstelle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird immer deutlicher: Weder die Koordinierungsstelle hat ordnungsgemäß funktioniert noch gab es in der

Anhörung im Innenausschuss zu FREIE WÄHLER-Vorstoß zeigt Probleme auf MAINZ. Der neue § 26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) bereitet vielen Veranstaltern, darunter auch viele Vereine und Ehrenamtliche, Sorgen. Nach diesem gilt auch bei öffentlichen Veranstaltungen, die keine Großveranstaltungen (ab 15.000 Personen zeitgleich) sind, dass die örtliche Ordnungsbehörde die Vorlage eines Sicherheitskonzepts und die

Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und

Obmann Stephan Wefelscheid zum Auftritt des Umwelt-Staatssekretärs im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ. Hinsichtlich der erneuten Vernehmung des Staatssekretärs Dr. Erwin Manz überzeugen die Ausführungen den Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, nicht: „Insbesondere bezogen auf den dringlichen Appell an Herrn Markus Brugger vom Lagezentrum des Innenministeriums reicht es nicht aus, in der

Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ MAINZ. Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich ein diffuses Bild bezogen auf die Gewässerunterhaltung. Auf der einen

Video: Landtag RLP

Video: Landtag RLP