Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Video: Landtag RLP der Mittelstandsbericht zeichnet das Bild eines, wenn auch durch die Coronakrise kurzzeitig durchgeschüttelten, dennoch robust und zukunftsfest aufgestellten Landes. Das BIP wächst, die Zahl der Erwerbstätigen lag 2021 um 6,1 Prozentpunkte höher als noch 2010 (S.12), […]

Antrag der AfD-Fraktion Video: Landtag RLP

FREIE WÄHLER: ADD skizziert chaotisches Sittengemälde ihrer Führungsspitze MAINZ/TRIER. Einmal mehr steht die Hausspitze der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier in der Kritik. Nachdem im Januar 2023 überraschend im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ bekannt wurde, dass ADD-Vizepräsidentin Begoña Hermann einen Familienurlaub in den USA angetreten hatte, derweil im Ahrtal Not und Chaos herrschten, wurden nun weitere

FREIE WÄHLER bringen Kommunalen Krankenhaus-Verbund ins Gespräch KOBLENZ/MAINZ. Die Liste der Krankenhäuser in Notlage wird mit jedem Tag länger, geschlossene Kliniken in den Landkreisen verschärfen die Gesundheitsversorgung in der Region Koblenz/Mittelrhein. Daher fordern FREIE WÄHLER dazu auf, den Regiopol-Gedanken auch in der Gesundheitsversorgung zu leben und bringen einen Kommunalen Krankenhaus-Verbund ins Gespräch. FREIE WÄHLER-Landesvorsitzender Stephan

Wefelscheid: Das Festhalten an Thomas Linnertz als ADD-Präsident und die geplante neue Verwendung von Begoña Hermann als Geschäftsführerin des Vereins „Zukunftsregion Ahr“ ist instinktlos und nicht zu vermitteln MAINZ. Innenminister Michael Ebling hat – wie der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreunds zu entnehmen ist – Thomas Linnertz als Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auch

FREIE WÄHLER begrüßen Landesverband Erneuerbare Energien in der Landtagsfraktion MAINZ. „Die Ereignisse des vergangenen Jahres haben eines klar gezeigt: Wir brauchen eine sichere, nachhaltige und unabhängige Energieversorgung im eigenen Lande“, stellt Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, fest. „Doch um dahin zu kommen, müssen wir mit den Ressourcen arbeiten die uns zur Verfügung stehen und

FREIE WÄHLER fordern mehr Anstrengungen für Alternativ-Tasse für Güterzüge MAINZ/WEIßENTHURM. Mit einem Spatenstich in Weißenthurm wurde heute ein weiterer Schritt gegen Bahnlärm vorgenommen. Auf 27 Kilometern werden nun Lärmschutzwände entlang des vom Bahnlärm arg gebeutelten Mittelrheintals errichtet. Doch das kann nur der erste Schritt sein, die lärmgeplagten Anwohner der Bahnstrecke zu entlasten. Deshalb fordert Stephan

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen

Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab MAINZ. Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich

Video: Landtag RLP Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden Mainzer Unternehmensgründer und Ehrenbürger Ugur Sahin und Äzlem Türeci sich mit ihrer international bestens bekannten Firma BionTech dazu entschieden haben,