Stephan Wefelscheid

Wefelscheid begrüßt Initiative von Justizminister Mertin MAINZ. Während der Corona-Pandemie gewährten die Bürger von Rheinland-Pfalz ihrer Landesregierung viele Vertrauensvorschüsse. Insbesondere das Thema Datenschutz bei der Kontaktnachverfolgungs-App „Luca“ wurde lange und kontrovers diskutiert. Auf die Frage, ob die in der App gespeicherten Kontaktdaten beispielsweise zur Strafverfolgung genutzt werden könnten, antwortete die Landesregierung in den FAQs zu […]

Wefelscheid schreibt an Wissing / Fehlende Stellplätze dürfen nicht zur Verlagerung in Gewerbegebiete führen MAINZ. Für Lkw-Fahrer gibt es in Rheinland-Pfalz 2.500 Stellplätzen zu wenig! Dies ist die ernüchternde Antwort des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums von Ministerin Daniela Schmitt (FDP) nach der jüngsten Erhebung aus dem Jahr 2018 auf die Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers und verkehrspolitischen

Der künftige Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein auf Visite in Mainz MAINZ/LAHNSTEIN. Mit dem Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz hat auch die kommunale FWG-Familie eine parlamentarische Vertretung durch die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Den jüngsten Zuwachs in der FREIE WÄHLER-Familie begrüßten nun Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid in Mainz: Lennart Siefert, den künftigen Oberbürgermeister der

2G: Wefelscheid fordert Wirtschaftsministerin Schmitt zum Handeln auf MAINZ. „Es macht schlicht keinen Sinn, wenn in Rheinland-Pfalz ein doppelt Geimpfter oder Genesener zusätzlich einen Schnelltest vorweisen muss, um die Gastronomie aufsuchen zu dürfen, er diesen Test in Hessen aber nicht benötigt. Es macht auch keinen Sinn, dass in Rheinland-Pfalz zum Zutritt eines Bekleidungsgeschäftes ein 2G-

Berichtsantrag der FREIEN WÄHLER bringt Klarheit in Zeitplan WITTLICH/TRIER/MAINZ. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Trier wird nicht geschlossen – zumindest nicht vor dem Jahr 2029. Dies ergab die Antwort auf einen Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, im Rechtsauschuss des Landtags. Als Justizminister Herbert Mertin (FDP) Ende der jüngsten Legislaturperiode die Pläne für die

Berichtsantrag der FREIEN WÄHLER bringt Klarheit in Zeitplan WITTLICH/TRIER/MAINZ. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Trier wird nicht geschlossen – zumindest nicht vor dem Jahr 2029. Dies ergab die Antwort auf einen Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, im Rechtsauschuss des Landtags. Als Justizminister Herbert Mertin (FDP) Ende der jüngsten Legislaturperiode die Pläne für die

FREIE WÄHLER stellen Beweisantrag / „Kann nicht angehen, dass wir unsere Erkenntnisse aus den Medien erfahren“ MAINZ. Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz gegen mehrere Personen wegen unterbliebener oder verspäteter behördlicher Warnungen. Auch wenn die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft noch andauern, wurde in den Medien schon aus der Ermittlungsakte

MAINZ/BERLIN. Die Bundesversammlung ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe in der Wahl des Bundespräsidenten besteht. Sie setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebensovielen von den Volksvertretungen der deutschen Länder gewählten Wahlleuten. Der Vorschlag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, am 13. Februar 2022 zur Wahl

Landtagsfraktion befürwortet dringend notwendige Unterstützung für Schausteller durch Überbrückungshilfe IV Land sollte mit eigenem Hilfsprogramm für Gastronomie und Veranstaltungsbranche unterstützen 2G plus-Regelung in Gastronomie sollte auf 2G abgestuft werden MAINZ. Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium verkündeten am 2. Dezember die Bedingungen für die Fortführung der Corona-Hilfen bis Ende März 2022. Demnach werde die Überbrückungshilfe III Plus, die

Wefelscheid: Miese Umstände müssen verbessert werden, sonst brechen immer mehr Berufsfahrer weg MAINZ. Volle Autobahnraststätten, belagerte Seitenstreifen, gefüllte Parkplätze auf Bundesstraßen und, und, und: Das Leben der Lastkraftwagenfahrer ist kein leichtes – auch dann nicht, wenn diese mal nicht auf der Suche nach einem Wochenend- oder Ruhepause-Stellplatz sind. Hinzu kommt ein massiver Fahrer-Engpass. Stephan Wefelscheid,