Stephan Wefelscheid

Aussagen der Hubschrauber-Crew erschüttern bisheriges Narrativ der „unklaren Lage“ MAINZ/WINNINGEN. Die 30. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ drehte sich um die Aussagen der Mitglieder der rheinland-pfälzischen Hubschrauberstaffel aus Koblenz-Winningen. Die Ausführungen im Zeugenstand erschüttern nach Ansicht des Obmanns der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, das bisherige Narrativ der „unklaren Lage“ in der Flutnacht. Als der Helikopter „Sperber […]

Kommunale Familie erwartet Unterstützung bis in die kleinste Ortsgemeinde – FREIE WÄHLER als parlamentarischer Arm der Kommunen im Landtag bleiben kritisch MAINZ. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling wurde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) in die neue Funktion des Innenministers eingeführt und der Landtag Rheinland-Pfalz kam zu einer Sondersitzung zusammen. FREIE WÄHLER in Rheinland-Pfalz wünschen

MAINZ/KOBLENZ. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte der Vorsitzende

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zu den Beweggründen dieser Maßnahme: „Wie die Landesregierung zwischenzeitig selbst eingeräumt hat, hätten der aktuell diskutierte Einsatzbericht der Polizeihubschrauberstaffel und die heute in der Presse thematisierte Lageinformation des Lagezentrums dem Untersuchungsausschuss bereits zum 30. Dezember 2021 vorgelegt werden müssen. Diese Nachlieferung erfolgte aber erst zum 19.

MAINZ. In seiner 29. Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Zwei Sachverständige und sieben Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um das mit Spannung erwartete hydrologische Gutachten des Sachverständigen Dr. Thomas Roggenkamp sowie die Vernehmung

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Obman im Untersuchungsausschuss, Stephan Wefelscheid, zu der Presseveröffentlichung der Flutvideos: „Ganz ehrlich: Die Einschätzung des Innenministers Roger Lewentz, dass diese Videos nicht als Beleg für eine Katastrophe angesehen werden können, ist für mich absolut nicht nachvollziehbar. Denn man sieht doch deutlich in den Videos – und dies nicht nur an einer

Im Zusammenhang mit den unvermittelt aufgetauchten Polizei-Videos vom Ahr-Hochwasser kommentiert der Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmanns im Untersuchungsausschuss, Stephan Wefelscheid eine weitere aktuelle Verlautbarung aus dem Innenministerium: „Auch die neuerliche Stellungnahme des Innenministeriums vermag aus meiner Sicht nicht zu erklären, warum es im Februar 2022 beim Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik -PP ELT-

Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht am 6. Oktober auf der Tagesordnung MAINZ. Neben der Frage, warum dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ die viel diskutierten und medial stark beachteten Videos aus dem Polizeihubschrauber aus der Flutnacht des 14./15. Juli 2021 erst jüngst zur Verfügung gestellt wurden, stellt sich auch die Frage, warum die Staatsanwaltschaft Koblenz diese Bewegtbilder nicht

MAINZ. Bereits vorige Woche hatte Stephan Wefelscheid den Rücktritt des ADD-Präsidenten Thomas Linnertz gefordert. „Der ADD-Präsident vermochte im Zeugenstand des Untersuchungsausschusses am Freitag nicht darzulegen, welche konkreten Nachforschungen und Untersuchungen er aufgrund der ihm in der Behörde vorliegenden Anhaltspunkte im Hinblick auf die Frage der Einsatzleitungs-Übernahme während der Flutkatastrophe unternommen hat.“ Nach der Zeugenvernehmung im

Wefelscheid: Wenn ADD-Präsident Thomas Linnertz das Fehlen des Führungsstabes morgen nicht substantiiert erklären kann, wird er die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen MAINZ. Nach der (heutigen) Vernehmung der Mitarbeiter in der Koordinierungsstelle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird immer deutlicher: Weder die Koordinierungsstelle hat ordnungsgemäß funktioniert noch gab es in der