Stephan Wefelscheid

Hochwasser an der Mosel: Welche Rolle spielt „planmäßige Revision“ der Wehre?

Cochem von Überschwemmungen betroffen / Wefelscheid befragt Landesregierung zu Grund und Auswirkungen der geschlossenen Wehre MAINZ/COCHEM. Rheinland-Pfalz erlebt in den ersten Tagen des neuen Jahres teils intensive Hochwasser als Folge anhaltender Regenfälle. Wie der SWR berichtete, stiegen in der Nacht zum 5. Januar die Wasserstände in Cochem bis zum Pegel-Höchststand, während sich die Situation andernorts […]

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Ist Rheinland-Pfalz auf Erdbeben vorbereitet?

Wefelscheid hakt nach – Landesregierung hält entsprechende Alarm- und Einsatzpläne für „nicht erforderlich“ MAINZ. Vor dem Hintergrund des verheerenden Erdbebens in Japan und auch der Verwüstungen in Marokko, Afghanistan, der Türkei und Syrien im vergangenen Jahr stellt sich für viele Menschen die Frage, ob wir hierzulande im Falle des Falles auf eine solche Katastrophe vorbereitet

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Rückgang der Flüchtlingszahlen nur eine Momentaufnahme – Rheinland-Pfalz muss vorbereitet sein

FREIE WÄHLER-Gesetzentwurf würde Kommunen dringend benötigte Zeit verschaffen MAINZ. Wie Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Mittwoch in Mainz mitteilte, soll die Verteilung von Asylsuchenden auf die rheinland-pfälzischen Kommunen zwischen den Jahren ausgesetzt und ab Januar reduziert werden. Doch dies dürfte nicht von Dauer sein: Die Ministerin rechnet laut einem Artikel in der RHEINPFALZ damit, dass

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video

Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes”

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion nicht erst seit diesem Jahr beschäftigen wir uns hier im Landtag, aber auch in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, mit der Situation der Flüchtlingsströme nach Deutschland und deren adäquater Unterbringung. Die wichtige Rolle der Kommunen und auch die Aufgaben des Landes behalten wir stetig im Blick. Hier möchte ich feststellen: Die Belastung unserer

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes”

Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen und dies auch aktiv tun. Viele Bürger haben sich engagiert, Vereine, Kirchen und Ehrenamtliche haben sich eingesetzt, Kommunen haben Raum und Kapazitäten geschaffen. Doch die langanhaltende und insbesondere durch den russischen Angriffskrieg erneut gewachsene

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Rechtliche Spielräume für die Entlastung der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik nutzen

Gesetzinitiative der FREIEN WÄHLER zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes MAINZ. 70 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer stellen in Frage, dass Landesregierung und Verwaltung die aktuelle Lage in der Flüchtlingssituation im Griff haben – das hatte die PoliTrend-Umfrage des SWR-Politikmagazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ im November ergeben. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion machten dies seinerzeit zum Gegenstand ihrer Aktuellen Debatte.

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga”

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der

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„Evakuierung wäre theoretisch möglich gewesen“

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, der am (heutigen) Montag in einer öffentlichen Sitzung zur Beweisaufnahme zusammenkam, wurde der Sachverständige Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Sein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz erstelltes Gutachten zur

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