Stephan Wefelscheid

Aufgrund der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs herrscht in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen große Aufregung. Dem widmete sich auch ein Beitrag des SWR-Fernsehens und fragte beim Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, nach. Dieser hatte nach der Beantwortung seiner Kleinen Anfragen an die Landesregierung zu „Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung“ (Drucksachen 18/6212 und 18/6817) reagiert. In seiner […]

FREIE WÄHLER informieren sich vor Ort beim Aufbau zum größten Feuerwerk am Rhein / Wefelscheid: „Rheinland-Pfalz sollte ‚Bürge‘ der Großveranstaltung sein“ KOBLENZ/MAINZ. Mit dem Großfeuerwerk „Rhein in Flammen“ gibt es in Rheinland-Pfalz seit Jahrzehnten einen Touristenmagneten, der Generationen von Feuerwerks-Freunden begeistert. Doch wie es in Zukunft weitergehen wird, sorgte auch im Landtag Rheinland-Pfalz für Diskussionen.

Joachim Streit: Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt MAINZ. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der

Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet MAINZ. Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl und Art der Heizungen im

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fragt bei Landesregierung über Hintergründe der Praxis nach MAINZ. Die Praxis um Bußgeldbescheide wegen von Bäckereien verkaufter halber Brote erregt die Gemüter in Rheinland-Pfalz. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen hatte nach offenbar verdeckten Einkäufen diese Bescheide in dreistelliger Höhe ausgestellt, woraufhin etliche Bäckereien den Verkauf eingestellt haben. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht darin

Wefelscheid: „Herbert Mertin, handeln Sie endlich!“ MAINZ. Mit heutigem Urteil (I ZR 144/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken vom 4. August 2022 zur Zulässigkeit der Ladenöffnung an Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) aufgehoben und an dieses zurückverwiesen. Hierzu nimmt der rechts- und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid

Zu der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Begoña Hermann wegen des Verdachtes falscher uneidlicher Aussage, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, wie folgt Stellung: „Fest steht, dass Frau Hermann nicht durchgehend vom 23. bis zum 30. Juli 2021 in der Einsatzleitung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – ADD – anwesend

Antrag der AfD-Fraktion Video: Landtag RLP

Stephan Wefelscheid: Höchstdauer der Präventivhaft nach bayerischem Vorbild von sieben Tagen auf mindestens einen Monat anheben MAINZ. „Es reicht! Die heutigen Klima-Kleber-Störaktionen in 26 Städten, darunter auch Koblenz, zeigen mir deutlich, wie richtig und wichtig es ist, die Bevölkerung vor diesen Chaoten zu schützen. Es kann doch nicht sein, dass diese Leute mit ihren blödsinnigen

Standort soll aufgewertet werden / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt dennoch vor Euphorie MAINZ/KOBLENZ. Mehr Stellen, mehr Geld und neue Studiengänge: Nach einer Durststrecke mit manchen Ungewissheiten gibt es für die jüngste Uni in Deutschland positive Signale aus dem Mainzer Wissenschaftsministerium. Die Zukunft der zum Stichtag 1. Januar 2023 verselbstständigten Universität Koblenz scheint gesichert zu sein. Aus