Monat: Mai 2022

Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch MAINZ. Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder u.a. Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. In …

Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen Weiterlesen

22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)

Leider gibt es seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Gerade die Corona-Pandemie hat sich als Katalysator für antisemitisches Gedankengut erwiesen. So werden Verschwörungserzählungen verbreitet, die letztlich in Hass und Angst münden. Ein ums andere Mal hetzen Demagogen vor allem aus dem rechten Spektrum die Menschen auf und instrumentalisieren sie für …

22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) Weiterlesen

1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz

„Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen …

1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz Weiterlesen

Stephan Wefelscheid zu Gast beim Landesverband der Kleingärtner

Der Erhalt der bestehenden Kleingärten hat für die FREIEN WÄHLER hohe Priorität Koblenz. Anlässlich des 21. Verbandstages des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Kleingärtner e.V. am 07.  Mai im Koblenzer Hotel Contel durfte der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid für die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz ein Grußwort sprechen. In Anwesenheit von Prominenz aus dem Präsidium des Bundesverbandes …

Stephan Wefelscheid zu Gast beim Landesverband der Kleingärtner Weiterlesen

„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In …

„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“ Weiterlesen

Scroll to Top