Januar 2022

Lennart Siefert besucht Landtagsfraktion

Der künftige Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein auf Visite in Mainz MAINZ/LAHNSTEIN. Mit dem Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz hat auch die kommunale FWG-Familie eine parlamentarische Vertretung durch die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Den jüngsten Zuwachs in der FREIE WÄHLER-Familie begrüßten nun Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid in Mainz: Lennart Siefert, den künftigen Oberbürgermeister der […]

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Vergleichbare Inzidenzen verlangen nach vergleichbaren Regeln

2G: Wefelscheid fordert Wirtschaftsministerin Schmitt zum Handeln auf MAINZ. „Es macht schlicht keinen Sinn, wenn in Rheinland-Pfalz ein doppelt Geimpfter oder Genesener zusätzlich einen Schnelltest vorweisen muss, um die Gastronomie aufsuchen zu dürfen, er diesen Test in Hessen aber nicht benötigt. Es macht auch keinen Sinn, dass in Rheinland-Pfalz zum Zutritt eines Bekleidungsgeschäftes ein 2G-

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Schließung der JVA Trier erst mal vom Tisch

Berichtsantrag der FREIEN WÄHLER bringt Klarheit in Zeitplan WITTLICH/TRIER/MAINZ. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Trier wird nicht geschlossen – zumindest nicht vor dem Jahr 2029. Dies ergab die Antwort auf einen Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, im Rechtsauschuss des Landtags. Als Justizminister Herbert Mertin (FDP) Ende der jüngsten Legislaturperiode die Pläne für die

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Schließung der JVA Trier erst mal vom Tisch

Berichtsantrag der FREIEN WÄHLER bringt Klarheit in Zeitplan WITTLICH/TRIER/MAINZ. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Trier wird nicht geschlossen – zumindest nicht vor dem Jahr 2029. Dies ergab die Antwort auf einen Berichtsantrag des rechtspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, im Rechtsauschuss des Landtags. Als Justizminister Herbert Mertin (FDP) Ende der jüngsten Legislaturperiode die Pläne für die

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