Stephan Wefelscheid

Ausbreitung des Wolfes schreitet voran – Zweites residentes Rudel nun im Eifelkreis

Wefelscheid: Land auf das weitere Wachstum des Wolfsbestandes unvorbereitet MAINZ. Wie Rhein-Zeitung und Trierischer Volksfreund am Montag berichteten, hat sich im Eifelkreis nahe Prüm ein Wolfsrudel niedergelassen. Laut Experten des wallonischen Wolfsnetzwerkes Le Réseau Loup sei zudem mit Nachwuchs noch in diesem Jahr zu rechnen. Nach dem bekannten Leuscheider Rudel im Westerwald wäre dies das […]

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Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz

Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und Obmann in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“, und Stephan Wefelscheid, Obmann Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur heutigen von Innenminister Michael Ebling vorgestellten Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz. Dabei präsentierte der Innenminister unter anderem auch neue Stabsräume an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie des Landes (LFKA), die im Ernstfall genutzt werden können: Joachim Streit: Die

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Aktionen der Letzten Generationen treffen Pendler hart – Konsequenzen müssen auch in Rheinland-Pfalz folgen

Bereits in der Landtagsdebatte am 20. Dezember führte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aus, was er heute erneut unterstreicht: „Bis vor einem Monat haben wir die Protestaktionen der Klimaaktivisten der ,Letzten Generation‘ nur aus der Ferne betrachtet, seit dem 9. Dezember 2022 erleben wir auch in Mainz, wenn durch die Aktivisten eine

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Neues POG verhindert nach Traditionsfesten nun auch Fastnachtsumzüge

FREIE WÄHLER befürchten weiteren Aderlass bei Brauchtum und Kulturgut / Fraktion steht an der Seite der Vereine und Veranstalter MAINZ. Auf zwei Jahre ohne Veranstaltungen wie wir sie kannten folgt nun der neue §26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), der mit hohen Sicherheitsvorkehrungen vielen Veranstaltern im Vorhinein den Garaus macht. Die neuen Sicherheitsauflagen treiben

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Neubau statt Sanierung für Justiz und JVA in Koblenz

Wefelscheid: Kostenintensive Sanierung wird Raumbedarf nicht nachhaltig lösen / Neubau am Bubenheimer Berg sollte mit Priorität verfolgt werden KOBLENZ. „Die bauliche Weiterentwicklung des Justizstandorts Koblenz muss endlich nachhaltig vorangetrieben werden. Der Flickenteppich muss endlich enden und auf den attraktiven Freiflächen zusammen mit der Stadt Koblenz ein zukunftsweisender Standort gefunden werden. Für mich bietet sich da

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FREIE WÄHLER sehen Zukunft von „Rhein in Flammen“ in Gefahr

Wefelscheid: Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt muss Klarheit schaffen und Antworten liefern MAINZ/KOBLENZ. „Rhein in Flammen. Romantisch, faszinierend, einfach sensationell!“ So heißt es im Internet auf der Seite der Rheinland-Pfalz Touristik GmbH (RPT), dem Veranstalter des traditionsreichen Feuerwerks am Rhein zwischen Koblenz und Boppard. Jedes Jahr aufs Neue begeisterte „Rhein in Flammen” als touristischer Magnet hunderttausende Besucher,

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35. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau)

Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen zu verabschieden. Wir dürfen uns auch nicht langfristig in umfassende Abhängigkeit von anderen Energieexporteuren wie den

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34. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 05 (Ministerium der Justiz)

Betrachtet man den Einzelplan 05 muss man sagen, dass die Landesregierung den bedeutsamen Bereich der Justiz auf eine tragfähige Grundlage für die nächsten Jahre gestellt hat (bei Gesamtausgaben im Regierungsentwurf für das Jahr 2023 von rund 943,7 Millionen Euro und für das Jahr 2024 von rund 955,3 Millionen Euro, was gegenüber den Ansätzen für 2022

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Den Klima-Kleber-Störaktionen durch Aktivisten der „Letzten Generation“ klare Grenzen setzen

Stephan Wefelscheid fordert Höchstdauer der Präventivhaft nach bayrischem Vorbild von 7 Tagen auf einen Monat anzuheben MAINZ. Erst Berlin, dann München, jetzt Mainz: Am 9. Dezember haben sechs Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ die Binger Straße/Alicenbrücke oberhalb des Mainzer Hauptbahnhofs blockiert – vier davon hatten sich auf der Straße festgeklebt, so dass sogar Teile des Straßenbelags

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„Aufgabe der ADD wäre es gewesen, die für den Katastrophenschutz notwendigen technischen Strukturen aufzubauen“

Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, bewertet den Verlauf der heutigen 36. Sitzung des Untersuchungsausschusses wie folgt: „Die heutige Zeugenvernehmung, insbesondere der Mitarbeiter des DRK, hat erneut gezeigt, dass man von Seiten des Landes besser auf die Bewältigung der Katastrophe hätte vorbereitet sein können. Insbesondere der

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