Stephan Wefelscheid

Landtagsabgeordneter Stephan Wefelscheid regt Instrument zur kleinteiligen innerkommunalen Hebesatzfestlegung an / „Aufkommensneutralität verhindert nicht böse Überraschung für Immobilienbesitzer“ Ab dem Jahr 2025 soll bei der Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer erstmals die neue Bemessungsgrundlage zur Anwendung kommen.  Bei vielen besteht die Sorge, dass die Grundsteuer insbesondere im städtischen Raum und in Ballungsgebieten durch die Neubewertung […]

Landtagsabgeordneter der FREIE WÄHLER macht sich vor Ort ein Bild über katastrophalen Zustand der L264 Urbach/Puderbach. Vor einigen Wochen erhielt der verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid ein Schreiben der Urbacher Ortsbürgermeisterin Frau Brigitte Hasenbring, die darin auf den schlechten Zustand der L264 aufmerksam machte. Wefelscheid nahm dies zum Anlass, eine Kleine Anfrage an

Wefelscheid macht sich Bild über Zustand der JVA Koblenz KOBLENZ/MAINZ.In einem historischen Gebäude inmitten eines reinen Wohngebiets befindet sich eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Ungewöhnlich? Finden wir auch! Seit 1946 ist die Justizvollzugsanstalt Koblenz, auf damalige Anordnung der französischen Militärregierung, in einem Teil der ehemaligen „Spitzberg“-Kaserne untergebracht. Die in die Jahre gekommene Anstalt beschäftigt die Koblenzer schon

Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie diese den sogenannten „Dienstleistungsvertrag über eine Personalgestellung“ rechtlich qualifiziere. Laut Antwort des Innenministeriums vom 10. Mai 2023 handele es sich

Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 LIVE produziert. Darin kommt auch unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”, Stephan Wefelscheid, MdL, zu Wort. Die FREIE

Stephan Wefelscheid: Nach der Fragestunde an die Regierung stellen sich mehr Fragen als Antworten, vor allem – wie kam das Angebot der m2a auf den Tisch der Entscheider? MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat die Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Eventfirma m2a artitude BetriebsGmbH nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Anlass genommen, bei der Mündlichen Fragestunde zu Beginn der

Video: Dennis Bachmann Im Interview mit SWR-Aktuell schildert unser Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe” Stephan Wefelscheid, MdL, seine Sicht der Dinge zu den Vorgängen rund um den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz. Hier ein Ausschnitt aus dem Interview. Der SWR-Beitrag zum Thema ist unter bit.ly/42GcpNb zu finden.

Bayrische Landesregierung erleichtert Entnahmen und weitere Maßnahmen / Streit und Wefelscheid befragen Landesregierung zu weiterem Vorgehen in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die Ausbreitung des Wolfs in Rheinland-Pfalz schreitet voran, das belegt auch die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Oktober vergangenen Jahres. Damit einhergehen, das zeigen die Entwicklungen in anderen Bundesländern, die Zunahme

Stephan Wefelscheid begrüßt Führung des rheinland-pfälzischen Schiffsregisters und Schiffsbauregisters ab 2024 zentral in Hamburg MAINZ. Nicht erst seit dem am 30. März 2023 im Landtagsinformationssystem veröffentlichten „Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der Zentralisierung von Schiffsregistern am

FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion besucht Technische Hochschule Mittelhessen MAINZ/GIESSEN. „Ständig reden alle über die Energiewende – nur konkret was umsetzen, da tut sich die Politik schwer“, befindet Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. Deshalb war Wefelscheid einer Einladung nach Gießen an die Technische Hochschule Mittelhessen (THM) nachgekommen, um einen fachlichen Einblick zur konkreten Umsetzung der Energiewende zu erhalten.