Wefelscheid kritisiert überdimensionierte Planung und sieht Einsparpotenzial
Koblenz. Die vorgelegte Planung des Landesbetrieb Mobilität (LBM) zur Nordentlastung Koblenz-Metternich hatten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität im Mai dieses Jahr zu Diskussionen geführt. Dort wurden die Pläne als überdimensioniert bezeichnet und eine weitere Beratung gefordert, die jedoch in den Sitzungen in September und Oktober bisher nicht erfolgte. Auf eine Anfrage an die Stadtverwaltung wurde geantwortet, dass der LBM keine Änderungen an seiner Planung mehr vorsehe.
Dies hatte der Koblenzer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion, Stephan Wefelscheid, zum Anlass für eine Kleine Anfrage an die Landesregierung genommen. „Mich hat unter Anderem interessiert, warum trotz Kritik der lokalen Akteure an den Plänen festgehalten werden soll, inwieweit diese gemessen an dem Ziel der Reduzierung des Flächenverbrauchs überdimensioniert sein könnten und ob aufgrund der knappen Finanzmittel zunächst hinter dem planfestgestellten Entwurf zurückgeblieben werden soll“, so Wefelscheid.
„Immerhin signalisiert die Landesregierung, dass die geforderte Reduzierung des Flächenverbrauchs vom LBM geprüft wird und dieser für eine weitere Beratung zur Verfügung steht“, meint Wefelscheid. „Vor dem Hintergrund äußerst knapper finanzieller Ressourcen für den Ausbau und den Erhalt unserer Straßen, aber auch unzureichender personeller Kapazitäten beim LBM selbst, müssen solche Planungen den tatsächlichen Bedürfnissen angepasst sein. Jetzt muss zeitnah eine entsprechende Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität erfolgen, um eine zielführende Lösung zu finden, die sowohl in Hinblick auf den Flächenverbrauch den ökologischen Interessen gerecht wird, als auch den finanziellen Möglichkeiten. Denn es wird häufig übersehen, dass auch die Stadt Koblenz Eigenanteile zu finanzieren hat. Angesichts eines geplanten Haushaltsdefizites von 50 Millionen Euro muss jede Anstrengung unternommen werden, sinnvolle Einsparungen zu erzielen“, fordert Wefelscheid.