Stephan Wefelscheid

Anhörung im Innenausschuss zu FREIE WÄHLER-Vorstoß zeigt Probleme auf MAINZ. Der neue § 26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) bereitet vielen Veranstaltern, darunter auch viele Vereine und Ehrenamtliche, Sorgen. Nach diesem gilt auch bei öffentlichen Veranstaltungen, die keine Großveranstaltungen (ab 15.000 Personen zeitgleich) sind, dass die örtliche Ordnungsbehörde die Vorlage eines Sicherheitskonzepts und die […]

Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und

Obmann Stephan Wefelscheid zum Auftritt des Umwelt-Staatssekretärs im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ. Hinsichtlich der erneuten Vernehmung des Staatssekretärs Dr. Erwin Manz überzeugen die Ausführungen den Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, nicht: „Insbesondere bezogen auf den dringlichen Appell an Herrn Markus Brugger vom Lagezentrum des Innenministeriums reicht es nicht aus, in der

Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ MAINZ. Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich ein diffuses Bild bezogen auf die Gewässerunterhaltung. Auf der einen

Video: Landtag RLP

Video: Landtag RLP

Untersuchungsausschuss: Neue Presseberichterstattung zu möglichen fachlichen Fehleinschätzungen des LfU muss mit Beweisantrag nachgegangen werden MAINZ. Bereits am 10. April forderte der FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, den Rücktritt vom grünen Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz. Dieser war nach Wefelscheids Auffassung die Schlüsselfigur im damals von Anne Spiegel geleiteten Landes-Umweltministerium in der Flutnacht vom 14.

Video: Landtag Rheinland-Pfalz Zu den Fakten: Die Preisanstiege bei Gas und Strom sind enorm: Schätzungen liegen zwischen Verdrei- und teilweise Verachtfachung im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation galoppiert: Der Verbraucherpreisindex steigt im August 2022 um 7,9 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt). Die Preise für Energieprodukte lagen im August 2022 um 35,6 % über dem Niveau des

Stephan Wefelscheid sieht federführendes Ministerium in der Pflicht, sich stärker mit den rechtlichen Fragestellungen zu befassen und die Prüfung zu beschleunigen. Mainz. Erneut war auf Antrag der FREIEN WÄHLER das Thema Ladenöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) Gegenstand der Beratungen im Landtag. Mit einem für Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion,

25. Sitzung des Untersuchungsausschusses: Nach Sachverständigenanhörung – FREIE WÄHLER-Obmann sieht sich in seiner rechtlichen Auffassung bestätigt, Gefahrenbeobachtungspflicht der ADD bei Großschadensereignissen erforderlich zur Feststellung der eigenen Zuständigkeit MAINZ/AHRTAL. Die 25. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ stand ganz im Zeichen der Anhörung von zwei Sachverständigen – insbesondere betreffend die Frage der Zuständigkeiten nach dem Landes-Brand- und Katastrophenschutzgesetz