Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 05 zeigt, dass der Bereich Justiz solide aufgestellt ist und eine funktionierende Justiz, als eine der tragenden Säulen für Gesellschaft, Demokratie und Rechtsstaat, größte Bedeutung hat. Um diese auch dauerhaft zu sichern, sieht der Doppelhaushalt 2025/2026 knapp 200 neue Stellen im Bereich Justiz vor, bei […]

Mainz/Koblenz. Am Freitag den 29. November 2024 besuchte eine Gruppe von rund vierzig interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus dem Großraum Koblenz den Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid. Nach gemeinsamer Anreise mit dem Bus stand zunächst eine interessante Führung durch die Räumlichkeiten und Studios des ZDF auf dem Programm. Anschließend fuhr die Gruppe weiter zum Landtag in Mainz.

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte mich herzlich bei der Gemeinde und bei Pfarrer Wilhelm Kwade für die Einladung bedanken. Soweit ich weiß, ist es heute Ihr letzter Gottesdienst vor dem Ruhestand. Insoweit ist es mir eine besondere Ehre, die Kanzelrede halten zu dürfen. Und bedanken möchte ich mich auch für die Möglichkeit, aus

Wefelscheid fordert die Ampel-Fraktionen auf, umgehend den Kommunen die Einführung differenzierter Hebesätze zu ermöglichen Mainz/Koblenz.Die Grundsteuerreform führt absehbar zu einer teils massiven Erhöhung der Steuerlast insbesondere für Wohneigentum, vor allem auch da sich der Steueranteil von Gewerbegrundstücken zu Lasten der Wohngrundstücke verschiebt. In den Bundesländern Saarland, Sachsen und Berlin wird dies durch eine Regelung im

Stephan Wefelscheid mit Antrag erfolgreich: Bundesparteitag beschließt sich dafür auszusprechen, dass die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den Aggressor Russland die volle Unterstützung Deutschlands erhält Geiselwind. Auf ihrem Bundesparteitag in Geiselwind haben die FREIEN WÄHLER auf Antrag des Bundesvorstandes beschlossen, sich für die Unterstützung von internationalen Friedensbemühungen für einen fairen Frieden in der Ukraine unter

Wefelscheid kritisiert überdimensionierte Planung und sieht Einsparpotenzial Koblenz. Die vorgelegte Planung des Landesbetrieb Mobilität (LBM) zur Nordentlastung Koblenz-Metternich hatten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität im Mai dieses Jahr zu Diskussionen geführt. Dort wurden die Pläne als überdimensioniert bezeichnet und eine weitere Beratung gefordert, die jedoch in den Sitzungen in September und Oktober bisher nicht

Wefelscheid: „Doris Ahnen muss unverzüglich handeln, das Wohnen in Rheinland-Pfalz wird ansonsten für niedrige und mittlere Einkommensgruppen unbezahlbar.“ Mainz. Die Grundsteuerreform führt absehbar zu einer teils massiven Erhöhung der Steuerlast insbesondere für Wohneigentum. Wie die Presse den Direktor des rheinland-pfälzischen Städtetags, Michael Mätzig, wiedergibt, habe das Land Rheinland-Pfalz nichts unternommen, um die Mehrbelastung von den

Weinbaugipfel kann helfen Dörscheid/Koblenz. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid hatte sich zuletzt mit zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung den Herausforderungen angenommen, vor denen der Weinanbau im Mittelrheintal steht. Zum Hintergrund: Der Weinbau in den Steillagen des Mittelrheintals ist kostenintensiv und erfordert hohen personellen Einsatz. Die Anbauflächen in Steillage gehen zurück, was unter anderem negative

Aufwendungen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen bei Haushaltsgenehmigungsverfahren außen vor bleiben KOBLENZ. Wie der SWR am 20. Oktober 2024 berichtete, stehen die rheinland-pfälzischen Städte derzeit vor massiven Problemen, ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Selbst Koblenz, das immer einen Haushaltsausgleich geschafft habe, stehe nun bei der Planung mit einem zweistelligen Millionenbetrag im Minus, so der Geschäftsführer des