Edina Strikovic

Stephan Wefelscheid und Joachim Streit kritisieren Behörden nach mutmaßlicher Entführung und sexuellem Missbrauchs eines 10-Jährigen Mädchens in Edenkoben MAINZ. Nach aktuellen Meldungen soll ein mehrfach vorbestrafter Mann eine 10-Jährige auf dem Schulweg in ein Edenkobener Gymnasium entführt und sexuell missbraucht haben. Seit Anfang September liegt eine weitere Anklageschrift gegen den Verdächtigen vor, die jedoch – […]

Kleine Anfrage an die Landesregierung offenbart: Einschränkungen im Justizbetrieb durch Sperrungen im Mainzer Regierungsviertel nachgewiesen   MAINZ. Es steht fest, die befürchteten Einschränkungen durch die Sperrungen im Rahmen des Pilotprojekts „Forum Regierungsviertel“ sind eingetreten. Dank des schnellen Handelns des Mainzer Oberbürgermeisters Nino Haase konnten jedoch notwendige Verbesserungen erreicht werden.   Bereits Ende Juli betonte der

Bedarf an Materialien für den Wiederaufbau in den Flutgebieten ungebrochen / Wefelscheid: Hilfsangebot darf nicht enden / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ/ERFTSTADT. Mehr als zwei Jahre sind mittlerweile vergangen seit eine nie dagewesene Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz (RLP) und Nordrhein-Westfalen (NRW) getroffen hat. Deren Auswirkungen, insbesondere im schwer getroffenen Ahrtal, sind noch deutlich zu sehen. Viele der

Wefelscheid: Neubau ist unumgänglich / Sanierung der JVA darf nicht zum Millionengrab werden MAINZ/KOBLENZ. Der dringende Sanierungsbedarf der Justizvollzugsanstalt Koblenz (JVA Koblenz) ist mittlerweile allgemein bekannt und wird auch öffentlich von Justiz- und Finanzministerium nicht bestritten. Dringende Arbeiten an der Anstaltsmauer zum Hüberlingsweg sollten nach einiger Verzögerung nun endlich im August starten. Doch die Mängelliste

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert Umweltministerin Eder / Wefelscheid: „Frau Eder wirft Nebelkerzen anstatt das Problem anzuerkennen“ MAINZ. „Der aktualisierte Wolfsmanagementplan wird von Umweltministerin Katrin Eder als großer Wurf verkauft, dabei handelt es sich im Wesentlichen nur um eine Beschleunigung der Ausweisung von Präventionsgebieten“, stellt Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nach der heutigen Präsentation der

Stephan Wefelscheid fordert Ministerpräsidentin zum Handeln auf Das Thema Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz ist schon seit langem auf der Agenda der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Zuletzt mit einem Entschließungsantrag im Juni-Plenum. Darin wurde die Landesregierung unter anderem aufgefordert, „die anzunehmende und aus anderen Bundesländern ableitbare Entwicklung des Wolfsbestandes und deren Folgen für die Weide-, Land-, Forst- und Jagdwirtschaft

Aufgrund der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs herrscht in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen große Aufregung. Dem widmete sich auch ein Beitrag des SWR-Fernsehens und fragte beim Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, nach. Dieser hatte nach der Beantwortung seiner Kleinen Anfragen an die Landesregierung zu „Aktuelle Bedingungen der Städtebauförderung“ (Drucksachen 18/6212 und 18/6817) reagiert. In seiner

FREIE WÄHLER informieren sich vor Ort beim Aufbau zum größten Feuerwerk am Rhein / Wefelscheid: „Rheinland-Pfalz sollte ‚Bürge‘ der Großveranstaltung sein“ KOBLENZ/MAINZ. Mit dem Großfeuerwerk „Rhein in Flammen“ gibt es in Rheinland-Pfalz seit Jahrzehnten einen Touristenmagneten, der Generationen von Feuerwerks-Freunden begeistert. Doch wie es in Zukunft weitergehen wird, sorgte auch im Landtag Rheinland-Pfalz für Diskussionen.

Joachim Streit: Kommunaler Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden / Kommunalpolitiker verlieren Lust am Ehrenamt MAINZ. „Der Kommunale Finanzausgleich muss neu aufgestellt werden. Was sonst droht, ist nicht weniger als ein massiver Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitkern. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben seitens des Landes und können die Ausgaben nicht decken“, so Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der

Große Anfrage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deckt auf: Landesregierung nicht hinreichend auf Wärmwende vorbereitet MAINZ. Die Antwort auf die Große Anfrage der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Wärmewende und der Vorbereitung des Landes zu deren Umsetzung hatte es in sich. Denn darin offenbart die Landesregierung, dass weder eine ausreichende Datenbasis zu Zahl und Art der Heizungen im