September 2022

Video: Landtag Rheinland-Pfalz Zu den Fakten: Die Preisanstiege bei Gas und Strom sind enorm: Schätzungen liegen zwischen Verdrei- und teilweise Verachtfachung im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation galoppiert: Der Verbraucherpreisindex steigt im August 2022 um 7,9 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt). Die Preise für Energieprodukte lagen im August 2022 um 35,6 % über dem Niveau des […]

Stephan Wefelscheid sieht federführendes Ministerium in der Pflicht, sich stärker mit den rechtlichen Fragestellungen zu befassen und die Prüfung zu beschleunigen. Mainz. Erneut war auf Antrag der FREIEN WÄHLER das Thema Ladenöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) Gegenstand der Beratungen im Landtag. Mit einem für Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion,

25. Sitzung des Untersuchungsausschusses: Nach Sachverständigenanhörung – FREIE WÄHLER-Obmann sieht sich in seiner rechtlichen Auffassung bestätigt, Gefahrenbeobachtungspflicht der ADD bei Großschadensereignissen erforderlich zur Feststellung der eigenen Zuständigkeit MAINZ/AHRTAL. Die 25. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ stand ganz im Zeichen der Anhörung von zwei Sachverständigen – insbesondere betreffend die Frage der Zuständigkeiten nach dem Landes-Brand- und Katastrophenschutzgesetz