Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft […]

MAINZ. Zu der Anhörung des Sachverständigen Dr. Dominic Gißler in der 40. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ nimmt der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Die Ausführungen des Sachverständigen bestätigen meine Annahme, dass die ADD, allen voran ihr Präsident Thomas Linnertz, nicht derart auf die Großschadenslage vorbereitet war wie sie es eigentlich hätte sein müssen. Die

Herrenlose Burg – Die Antwort auf Wefelscheids Kleine Anfrage überrascht sehr Lehmen. „Ganz ehrlich, die Antwort der Landesregierung überrascht doch sehr. Dass es sich nämlich bei der Burg Weckbecker in Lehmen um eine herrenlose Liegenschaft handelt und folglich nicht um Eigentum des Landes, war so nicht zu vermuten“, erklärte Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und tourismuspolitischer Sprecher

FREIE WÄHLER fordern schnellstmögliche Unterstützung und Entlastung für Kommunen / Wefelscheid verweist auf Angebot von Innenminister Ebling: „Konkrete kommunale Probleme können Sie mir gerne melden“ MAINZ. Fehlendes Personal, zu wenig Geld, keine Unterbringungsmöglichkeiten – die schlechten Nachrichten von Kommunen in Fragen der Flüchtlingsunterbringung reißen nicht ab. Erst jüngst hatten der Landkreistag und die Bürgermeister des

Wefelscheid (FREIE WÄHLER) / Beilstein (CDU) zum Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleine Anfragen MAINZ. Die Kleine Anfrage ist sicher das wichtigste Informations- und Kontrollinstrument, das allen Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Landtags zur Verfügung steht. Nur, wer fragt, kann Sachverhalte richtig einordnen, nachhaken und gegebenenfalls den Finger in die Wunde legen. Das passt der

Anfrage ergibt: Vor 1. Juli beschlossene kommunale Klimaschutzmaßnahmen sind nicht KIPKI-förderfähig – FREIE WÄHLER-Abgeordneter Wefelscheid besorgt über Auswirkungen auf den kommunalen Klimaschutz MAINZ. Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) will die Landesregierung den Kommunen insgesamt 250 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stellen. In dem noch nicht verabschiedeten Gesetzentwurf sind dabei

FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Altershöchstgrenze bei Schöffen MAINZ. Händeringend werden derzeit wieder Laien gesucht, die sich für die nächste fünfjährige Amtsperiode von 2024 an bereit erklären als ehrenamtliche Richter zusammen mit Berufsrichtern Recht zu sprechen. Bundesweit werden circa 60.000 Schöffen benötigt, für Rheinland-Pfalz allein rund 2.800 Personen. Und diese Zahlen beziehen sich nur auf

Stephan Wefelscheid zum Fall der ehemaligen ADD-Vizepräsidentin Hermann in der Aktuellen Debatte MAINZ. Heiß debattiert wurde auch in der heutigen 40. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz das Disziplinarverfahren gegen die ehemalige ADD-Vizepräsident Begoña Hermann. Diese soll ihren Urlaub während der Bewältigung der Flutkatastrophe im Ahrtal mit dienstlichen Anlässen begründet haben, um während der Corona-Pandemie eine Einreisegenehmigung

Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion „Im Namen des Volkes“ ergeht folgendes Urteil… Wer von uns hat diesen Satz nicht schon mal gehört oder gelesen? Aber was bedeutet dies eigentlich? Dies wird uns dieser Tage wieder vor Augen geführt, wenn händeringend nach Laien gesucht wird, die sich für die nächste Amtsperiode ab 2024 als ehrenamtliche Richter bereit erklären,

Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Video: Landtag RLP der Mittelstandsbericht zeichnet das Bild eines, wenn auch durch die Coronakrise kurzzeitig durchgeschüttelten, dennoch robust und zukunftsfest aufgestellten Landes. Das BIP wächst, die Zahl der Erwerbstätigen lag 2021 um 6,1 Prozentpunkte höher als noch 2010 (S.12),