72. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid: Abschlussbericht Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“
Nach Paragraph 1 Untersuchungsausschussgesetz hat der Untersuchungsausschuss die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt, zu untersuchen und dem Landtag darüber Bericht zu erstatten, wobei der Gegenstand der Untersuchung sich aus dem Einsetzungsbeschluss ergibt. […]
Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause
Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere […]
71. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Gründerzeit in Rheinland-Pfalz – Kluge Wirtschaftspolitik macht Mut zur Selbstständigkeit“
Aktuelle Debatte FDP Vielen Dank an die FDP-Fraktion, dass Sie dieses Thema nochmals aufgreifen. Dies gibt mir nämlich Gelegenheit auf die gestrige Regierungserklärung von Alexander Schweitzer eingehen zu können. Interessant war da nämlich der Aspekt, […]
Kanzelrede Stephan Wefelscheid, MdL zum Buß- und Bettag am 20.11.2024 in der protestantischen Kirche in Ilbesheim bei Landau
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte mich herzlich bei der Gemeinde und bei Pfarrer Wilhelm Kwade für die Einladung bedanken. Soweit ich weiß, ist es heute Ihr letzter Gottesdienst vor dem Ruhestand. Insoweit ist […]
Ministerin Doris Ahnen erteilt Anpassung der Grundsteuermesszahlen eine klare Absage
Wefelscheid fordert die Ampel-Fraktionen auf, umgehend den Kommunen die Einführung differenzierter Hebesätze zu ermöglichen Mainz/Koblenz.Die Grundsteuerreform führt absehbar zu einer teils massiven Erhöhung der Steuerlast insbesondere für Wohneigentum, vor allem auch da sich der Steueranteil […]
FREIE WÄHLER für volle Unterstützung der Ukraine
Stephan Wefelscheid mit Antrag erfolgreich: Bundesparteitag beschließt sich dafür auszusprechen, dass die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den Aggressor Russland die volle Unterstützung Deutschlands erhält Geiselwind. Auf ihrem Bundesparteitag in Geiselwind haben die FREIEN WÄHLER […]
Nordentlastung Koblenz – Erneute Beratung ist notwendig
Wefelscheid kritisiert überdimensionierte Planung und sieht Einsparpotenzial Koblenz. Die vorgelegte Planung des Landesbetrieb Mobilität (LBM) zur Nordentlastung Koblenz-Metternich hatten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität im Mai dieses Jahr zu Diskussionen geführt. Dort wurden die […]