Stephan Wefelscheid: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft veröffentlichen
Justizminister sagt FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss zu, Prüfbitte an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln MAINZ. Der Rechtsauschuss im Landtag Rheinland-Pfalz befasste sich in einer Sondersitzung mit dem Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit […]
63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz”
Besprechung der Großen Anfragen der AfD-Fraktion Video: Landtag RLP Die Krisen der vergangenen Jahre, insbesondere die CoronaPandemie, die Energiepreiskrise, der russische Angriffskrieg, aber auch die vielen Störungen des internationalen Handels und diverse Naturkatastrophen haben unsere […]
“Die Ausführungen der Staatsanwaltschaft haben mich nicht wirklich überzeugt”
Nach der Erklärung der Staatsanwaltschaft Koblenz, die Ermittlungen zur Flutkatastrophe Ahrtal 2021 abgeschlossen zu haben und keine Anklage gegen den damaligen Landrat Jürgen Pföhler zu erheben, erklärt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss […]
Umweltministerin Eder muss ihre Blockadehaltung gegen eine Reform des Wolfsmanagements endlich aufgeben
FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung auf, sich an der realen Entwicklung zu orientieren / Wefelscheid: Festhalten an einer Ideologie ist fehl am Platz und lässt Betroffene im Stich MAINZ. Mit einem Zehn-Punkte-Katalog wandte sich die FREIE […]
Zehn-Punkte-Plan: Wolfsmanagement soll reformiert werden
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bringt Forderungen von Betroffenen in den Landtag ein MAINZ. Der „2. Wolfsgipfel“ der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anfang Februar dieses Jahres in Koblenz verabschiedete eine Resolution, die nun als Entschließung in die 65. Plenarsitzung (Donnerstag, […]
63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes”
Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion – Zweite Beratung Video: Landtag RLP „Asylpolitik: Helfer sind erschöpft“ lautete am 29.02.2024 die Überschrift eines Artikels in der Rheinpfalz. Was war geschehen? Jockgrimer Ratsmitglieder der CDU und FWG hatten sich […]
Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft
Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE […]