Edina Strikovic

Stephan Wefelscheid begrüßt Führung des rheinland-pfälzischen Schiffsregisters und Schiffsbauregisters ab 2024 zentral in Hamburg MAINZ. Nicht erst seit dem am 30. März 2023 im Landtagsinformationssystem veröffentlichten „Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der Zentralisierung von Schiffsregistern am …

„Endlich wird der administrative Aufwand reduziert und unsere rheinland-pfälzische Justiz entlastet“ Weiterlesen

FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion besucht Technische Hochschule Mittelhessen MAINZ/GIESSEN. „Ständig reden alle über die Energiewende – nur konkret was umsetzen, da tut sich die Politik schwer“, befindet Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. Deshalb war Wefelscheid einer Einladung nach Gießen an die Technische Hochschule Mittelhessen (THM) nachgekommen, um einen fachlichen Einblick zur konkreten Umsetzung der Energiewende zu erhalten. …

Energiewende endlich umsetzen Weiterlesen

MAINZ. Der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, zur Vernehmung des Leiters der Abteilung Zentrale Aufgaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (ADD), Wolfgang Konder, in der heutigen Sitzung: „Die Ausführungen des Zeugen ließen tief blicken. Einerseits führte er aus, dass kurz nachdem die Einsatzleitung übernommen wurde, klar war, dass mit eigenen Kräften der …

Statement zur Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ Weiterlesen

FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag kritisieren fehlende Transparenz MAINZ. Im Zuge der ersten Maßnahmen nach der Flutkatastrophe im Ahrtal wurden auch sogenannte Infopoints eingerichtet, um Flutopfer zu beraten. Die FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz kritisiert, dass die Vergabe dieses wichtigen Beratungsangebots für Betroffene nicht so transparent lief, wie man es hätte erwarten können. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer …

Personelle Besetzung der Infopoints an der Ahr wirft Fragen auf Weiterlesen

Deutliche Worte fand der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische Sprecher unserer Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, zur Tourismusstrategie des Landes im Gespräch mit dem SWR-Fernsehen. Zustimmung erhielt er von Tourismus-Experte Prof. Knut Scherhag (Hochschule Worms) unter anderem auch darin, dass der Auftritt von Rheinland-Pfalz als eine Marke (Rheinland-Pfalz.Gold) ungünstig wäre. “Eine Marke für ein ganzes Bundesland ist schwierig.” …

Tourismusstrategie des Landes muss sich ändern Weiterlesen

„Bereits Anfang März führte das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr aus, dass noch im ersten Quartal 2023 Härtefallhilfen für KMU in Rheinland-Pfalz beantragt werden könnten. Der 31. März 2023 ist der letzte Tag des ersten Quartals. Ich hätte mir gewünscht, dass man das Antragsverfahren früher …

Stephan Wefelscheid, wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, zu dem heute startenden Antragsverfahren für die Energiehärtefallhilfen kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Weiterlesen

Stephan Wefelscheid wartet immer noch auf Reaktionen der Tourismusministerin Schmitt und vermisst Perspektiven MAINZ. „Rheinland-Pfalz braucht mehr Wachstum im Tourismus, den Mut sich die richtigen Fragen und den daraus ergebenden Wahrheiten zu stellen.“ So lautet das Fazit des Parlamentarischen Geschäftsführers und tourismuspolitischen Sprechers, Stephan Wefelscheid, in der von der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte in der …

Tourismus in RLP: Land muss endlich seinen eigenen Anforderungen gerecht werden! Weiterlesen

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion Aus den Ergebnissen der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz („Tourismus RLP“) und der „Tourismusstrategie 2025“ sind in den letzten Jahren einige Hausaufgaben dem für Tourismus zuständigen Wirtschaftsministerium auferlegt worden. Wir FREIE WÄHLER wollen mit dieser Aktuellen Debatte den Frühlingsbeginn und damit den Start der touristischen Hauptsaison …

42. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Tourismusförderung besser aufstellen – Rheinland-Pfalz hat Potenzial” Weiterlesen

Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz haben wir alle für die Einführung einer freiwilligen Juniormitgliedschaft bei der Kammer gestimmt. Sie wissen, wie viele andere öffentliche Institutionen, ist die Architektenkammer auch auf das Engagement in ihrer Kammer …

41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung Weiterlesen

Gesetzentwurf der Landesregierung Video: Landtag RLP Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft …

41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video Weiterlesen