Facebook: Stellungnahme wirft mehr Fragen auf, als Antworten zu geben

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof MAINZ. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Digitales, digitale Infrastruktur und Medien (ADIM) wurde die gutachterliche Stellungnahme zur Facebook-Werbepraxis des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums (Klimaschutzministerium RLP) vorgestellt. Nach anschließenden, gemeinsamen Beratungen stellen CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz fest, dass mit der Besprechung der […]

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FREIE WÄHLER bekräftigen Rücktrittsforderung gegenüber Anne Spiegel

Stephan Wefelscheid bezieht Stellung zur Bildserie im Magazin der Süddeutsche Zeitung, die taggleich zum Untersuchungssausschuss am 11. März veröffentlicht worden ist Stephan Wefelscheid, MdL: Es ist geschmacklos, dass Anne Spiegel im Untersuchungsausschuss von ihrer Betroffenheit über die vielen Toten und Verletzten der Flutkatastrophe berichtet, während zeitgleich eine Fotostory mit teils lustigen Bildern von ihr in

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Mayen-Koblenz: Kein einziges Landesgebäude hat Photovoltaikanlagen

Stephan Wefelscheid sieht Landesregierung in der Pflicht den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Mayen-Koblenz endlich auf den Weg zu bringen MYK. Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Deshalb hat der Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt, welche landeseigene

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Koblenz: Nur 3 von 30 Landesgebäuden haben Photovoltaikanlagen

Stephan Wefelscheid sieht Landesregierung in der Pflicht den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden in der Stadt Koblenz zügig voranzubringen Koblenz. Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Deshalb hat der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt, welche landeseigene Gebäude es

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Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten

Sich nur auf die Aussagen und Empfehlungen ihres Staatssekretärs Erwin Manz zu verlassen war fahrlässig und wurde der Dramatik der Lage nicht gerecht MAINZ. „Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten.“ Zu diesem harten, aber klaren Fazit kommt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“, nach der Vernehmung von Anne

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Energieversorgung durch Batteriespeicher zukunftsfähig machen

FREIE WÄHLER machen sich stark für Batteriekraftwerke – Landtagsfraktion besucht Batterieentwickler CMBlu Nicht zuletzt die Entwicklung der Energiepreise der vergangenen Wochen und Monate hat gezeigt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auch über die klimatischen Probleme hinaus wirtschaftliche Folgen für alle Verbraucher und Wirtschaftszweige haben kann und hat. Doch die Alternative, also die Versorgung mit

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„Katastrophenschutz ist nicht die Müllabfuhr aller Dinge, die sonst nicht erledigt werden!“

𝘍𝘙𝘌𝘐𝘌 𝘞Ä𝘏𝘓𝘌𝘙-𝘖𝘣𝘮𝘢𝘯𝘯 𝘚𝘵𝘦𝘱𝘩𝘢𝘯 𝘞𝘦𝘧𝘦𝘭𝘴𝘤𝘩𝘦𝘪𝘥 𝘻𝘶𝘳 𝘻𝘦𝘩𝘯𝘵𝘦𝘯 𝘚𝘪𝘵𝘻𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘴 𝘜𝘯𝘵𝘦𝘳𝘴𝘶𝘤𝘩𝘶𝘯𝘨𝘴𝘢𝘶𝘴𝘴𝘤𝘩𝘶𝘴𝘴𝘦𝘴 „𝘍𝘭𝘶𝘵𝘬𝘢𝘵𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘱𝘩𝘦“ MAINZ. In der zehnten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 4. März wurden Brand- und Katastrophenschutzinspekteure aus sechs Landkreisen und vier Wehrleiter aus dem Kreis Ahrweiler im Zeugenstand gehört. Dabei ging es um die Frage, wie die Landkreise im Katastrophenschutz grundsätzlich aufgestellt sind. Bewertung des

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„Politik vom Ende denken“

Stephan Wefelscheid kritisiert Pläne zur EU-Taxonomie in Rüstungsfragen MAINZ/BRÜSSEL. Vor Wochen entrüsteten sich Politiker über die Vorgaben der Europäischen Kommission zur EU-Taxonomie und dem hier vermerkten Umgang mit Atomenergie. Von einer anderen Seite übt nun der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Kritik an den Plänen der Europäischen Union (EU): Er

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FREIE WÄHLER begrüßen Ladung von Malu Dreyer und Roger Lewentz in den Zeugenstand

Beweisantrag der Ampelfraktionen richtiges Signal zur gebotenen Aufklärung MAINZ. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, begrüßt den heute getroffenen Beweisantrag ausdrücklich, wonach die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Innenminister Roger Lewentz als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Die Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten beantragt unter anderem Beweis darüber

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„Es muss endlich Bewegung in die Angelegenheit kommen“

Stephan Wefelscheid zu fehlenden Lkw-Stellplätzen in Rheinland-Pfalz / Antwort des Bundes ebenso wenig zufriedenstellend wie die des Landes MAINZ. Auch durch den Bund erhielt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion Stephan Wefelscheid keine zufriedenstellende Antwort auf die Problematik der fehlenden Lkw-Stellplätze in Rheinland-Pfalz. Mit dieser war er bereits mit einer Kleinen Anfrage

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