22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)

Leider gibt es seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Gerade die Corona-Pandemie hat sich als Katalysator für antisemitisches Gedankengut erwiesen. So werden Verschwörungserzählungen verbreitet, die letztlich in Hass und Angst münden. Ein ums andere Mal hetzen Demagogen vor allem aus dem rechten Spektrum die Menschen auf und instrumentalisieren sie für […]

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1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz

„Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen

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Stephan Wefelscheid zu Gast beim Landesverband der Kleingärtner

Der Erhalt der bestehenden Kleingärten hat für die FREIEN WÄHLER hohe Priorität Koblenz. Anlässlich des 21. Verbandstages des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Kleingärtner e.V. am 07.  Mai im Koblenzer Hotel Contel durfte der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid für die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz ein Grußwort sprechen. In Anwesenheit von Prominenz aus dem Präsidium des Bundesverbandes

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„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In

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Katastrophenbewältigung erfordert stetige Kommunikation zwischen Leitstelle und Einsatzleitung

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses MAINZ. In der 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am heutigen Freitag, 29. April, hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Bewältigung der Flut in der Flutnacht vom 14./15. Juli 2021 beschäftigt und hierzu kommunale Vertreter und Katastrophenschützer aus den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg gehört. Stephan Wefelscheid, Obmann

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Flutnacht 14./15. Juli: Wefelscheid hat drängende Fragen an ILS Koblenz

Deutliche Worte unseres Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Stephan Wefelscheid sieht drängende unbeantwortete Fragen im Ablauf seitens der Integrierten Leitstelle (ILS) Koblenz in der Flutnacht 14./15. Juli. „Diese sind nun im Untersuchungsausschuss zu klären“, so Wefelscheid. Was er SWR Aktuell dazu sagte, gibt’s hier: https://swr-aktuell-app.swr.de/news/156624/Kritik+an+Behrde+wegen+fehlender+Warnmeldung/20220425170415

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FREIE WÄHLER fordern Katastrophenschutzpläne bei Erdbeben und anderen Krisenszenarien

Wefelscheid befragt Landesregierung zu Katastrophenschutzplänen – Antwort der Landesregierung fällt ernüchternd aus MAINZ. Nach der schrecklichen Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sowie vor dem Hintergrund des Klimawandels und dem Krieg in der Ukraine gewinnt die Diskussion über Katastrophenschutz und Präventionsmaßnahmen an Dynamik. Klar ist mittlerweile, dass auch unwahrscheinlichen Katastrophenszenarien Beachtung geschenkt und sich auf alle Eventualitäten

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Energiepauschale muss es auch für Rentner geben

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion greift Forderung der Landesseniorenvertretung auf – Wefelscheid empört über ungerechtfertigte Benachteiligung von Rentnerinnen und Rentnern MAINZ. Die von der Bundesregierung angekündigte Energiepauschale in Höhe von 300 Euro soll nach den derzeitigen Plänen der Ampel-Koalition lediglich Erwerbstätigen zu Gute kommen. Ausgenommen wären damit auch die ca. 1,2 Millionen Rentner in Rheinland-Pfalz. Dies kritisiert

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Das Problem mit dem Problemwolf

Wie reagiert die Landesregierung auf die Ausbreitung des Wolfs – Wefelscheid stellt Anfrage MAINZ. Erstmals seit vielen Jahren scheint der Wolf in den Wäldern insbesondere des nördlichen Rheinland-Pfalz wieder heimisch zu werden. Wolfssichtungen und –risse häufen sich. Bürger, Verbände und Gemeinden bringen zunehmend ihre Besorgnis zum Ausdruck. So auch die Verbandsgemeinde Asbach, die sich vor

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PV-Anlagen auf landeseigenen Gebäuden: „Wir brauchen kein teures Gutachten, wir brauchen schnelle Lösungen“

FREIE WÄHLER begrüßen dennoch, dass Landesregierung nach Forderungen aktiv wird MAINZ. Seit langem fordern die FREIEN WÄHLER mehr Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Gebäuden. Hierzu hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, bereits bei der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage nachgehakt und auch der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz, hatte dies wiederholt

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