Große Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger informierte sich über Landespolitik
Koblenz/Mainz. Eine große Gruppe interessierter Bürger nutzte die Einladung des Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER) zur politischen Bildungsreise in den Mainzer Landtag. Der Abgeordnete freute sich, endlich wieder Vertreter aus seinem Wahlkreis begrüßen zu dürfen.
Als kulturelles Highlight des Programms erlebte die Gruppe eine Führung durch die St. Stephan-Kirche mit ihren einzigartigen Chagall-Fenstern. Nach einer anschließenden Stadtführung erreichten die Teilnehmer das Mainzer Abgeordnetenhaus. Dort wartete schon ein Teil der Mitarbeiter der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, um Wefelscheids Gäste willkommen zu heißen. Nach einem ersten kurzen Austausch ging es gemeinsam zum Deutschhaus, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags. Dort wartete nach einer Stärkung die Führung durch den Landtag.
Im Anschluss tauschten sich die Teilnehmer mit ihrem Gastgeber, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, Stephan Wefelscheid, über aktuelle politische Themen aus. Er berichtete ausführlich von seiner Arbeit als wirtschafts-, verkehrs- und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Problematik der fehlenden LKW-Stellplätze entlang der Autobahnen im Land. Auch die schwierige Lage der Veranstaltungsbranche wurde diskutiert, da gerade jetzt die Saison der Volksfeste und Kirmes beginnt. Hier nahm Wefelscheid auf seine im vergangenen Plenum gehaltenen Redebeiträge Bezug. Der Koblenzer Abgeordnete sieht in der Umsetzung des § 26 Absatz 5 Polizei-und Ordnungsbehördengesetz (POG) ein massives Problem. Die unter anderem dort geforderten Sicherheitskonzepte seien schlichtweg für viele Veranstalter finanziell nicht umzusetzen. Wefelscheid fordert daher: „Der Gesetzgeber muss hier handeln und den § 26 Absatz 5 POG so modifizieren, dass die Durchführung kleiner Volksfeste, Kirmes und Wochenmärkte für die Veranstalter, darunter auch viele Vereine und Ehrenamtliche, im Ergebnis noch wirtschaftlich darstellbar ist. Denn gerade in unserer Region sind die aus der Tradition gewachsenen Volksfeste fester Bestandteil des kulturellen Lebens.“
Für das leibliche Wohl und einen runden Abschluss der Bildungsreise sorgte die Trattoria am Kaisertor.